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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1113 |
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05.02.2020 |
Neudruck
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Hans-Willi Körfges MdL
Einladung
81. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Freitag, dem 7. Februar 2020,
10.00 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Ergebnis der Sozialen Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2019
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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2. |
Transparenz in der kommunalen Demokratie stärken - Beratungen von Räten und Kreistagen digital veröffentlichen!
Antrag der Fraktion der AfD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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3. |
New Deal – Zuständigkeiten und Finanzierung klar regeln und das Wirrwarr im Bildungsbereich beenden
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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4. |
Schwimmflächen und Schwimmangebote ausweiten. Ertrinken verhindern
Antrag der Fraktion der AfD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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5. |
Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes und des Landesbeamtenversorgungsgesetzes – Gesetz zur Attraktivitätssteigerung des kommunalen Wahlamtes
Gesetzentwurf der Landesregierung
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6. |
Gesetz zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes NRW
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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7. |
NRW.fair - Land und Kommunen zum Motor fairer Beschaffung machen
Antrag der Fraktion der SPD
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8. |
Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung
Gesetzentwurf der Landesregierung
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9. |
Fair geht nicht mehr: Digitale Daseinsvorsorge nicht dem Markt überlassen!
Antrag der Fraktion der SPD
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10. |
Anpassung der Zuweisungen an die Kommunen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz
Bericht der Landesregierung
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11. |
Klimapakt Wohnen
Bericht der Landesregierung
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12. |
Verschiedenes
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gez. Hans-Willi Körfges - Vorsitzender - |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin