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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/111 |
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20.11.2017 |
Neudruck
Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
Georg Fortmeier MdL
Einladung
5. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, und Landesplanung
am Mittwoch, dem 22. November 2017,
vormittags, 10.00 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)
Gesetzentwurf der Landesregierung Vorlage 17/237 (Erläuterungsband EpI 14)
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2. |
Wer Zukunftschancen schafft, hat Zukunftschancen verdient – Das nordrhein-westfälische Handwerk bei seinem Weg im digitalen Zeitalter unterstützen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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3. |
Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen – Stärkung des Industriestandorts in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
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Bitte wenden!
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4. |
Deutschland braucht endlich ein Unternehmensstrafrecht – Landesregierung muss dabei Vorreiter, nicht Blockierer sein!
Antrag der Fraktion der SPD Stellungnahme 17/89
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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5. |
Einsatz der NRW-Landesregierung für Transparenz und einen raschen Atomausstieg in Belgien
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6. |
Drohende Massenentlassungen bei Siemens - Rückschlag für den Industriestandort NRW?
- Bericht der Landesregierung
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7. |
Verschiedenes
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gez. Georg Fortmeier |
F. d. R.
Hans Georg Schröder
Ausschussassistent