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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1092

 

                                                   08.01.2020

 

 

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Heike Gebhard MdL

 

 

 

Einladung

 

 

69. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

am Mittwoch, dem 15. Januar 2020,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Stalking als neuen Straftatbestand ernst nehmen – Opferschutz durch Implementierung adäquater Hilfsangebote.

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/7748

 

       Abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

Wohnungslosigkeit entgegen wirken – Hilfeangebote ausbauen – Ursachen beseitigen

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/3031

 

       Ausschussprotokoll 17/521

 

       Auswertung der Anhörung

 

 

in Verbindung damit

 

 

 

Wohnungslosigkeit von Frauen entgegen wirken - Hilfeangebote flächendeckend ausbauen – Ursachen beseitigen

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/5384

 

       Ausschussprotokoll 17/775 (Neudruck)

 

       Auswertung der Anhörung

 

3.

Nachhaltige Industriepolitik für Nordrhein-Westfalen

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/7758

 

       Verfahrensabsprache

 

4.

Absichtserklärungen allein reichen nicht aus! Die Landesregierung muss eine Landeskoordinierungsstelle gegen Rassismus und Diskriminierung einrichten!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/7913

 

       Verfahrensabsprache

 

5.

Unterstützung von potentiellen Arbeitskräften aus Großbritannien in Verbindung mit dem bevorstehenden Brexit in NRW

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/2782

       Vorlage wird erwartet

 

6.

Bericht zum geplanten Tabakwerbeverbot

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

7.

Aktuelle Beschäftigungssituation von schwerbehinderten Menschen in der Landesverwaltung

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

8.

Bundesteilhabegesetz (BTHG) – Welche Entwicklungen gibt es im Bereich des Wohnens für Menschen mit Behinderung?

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 


 

9.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende -

 

 

 

F. d. R.

 

 

 

Sebastian Tomczak

Ausschussassistent