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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/109

 

16.11.2017

 

 

 

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

 

Stefan Kämmerling MdL

 

 

Einladung

 

 

9. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Freitag, dem 24. November 2017,

11.45 bis maximal 13.00 Uhr, Plenarsaal

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Die Einladung geht nachrichtlich an die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses.

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/750

 

in Verbindung mit

Kommunale Investitionen stärken – Ausgewogene und zielgerechte Verteilung der Bundesmittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds beibehalten

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/82

 

            - Anhörung von Sachverständigen -

 

 

 

gez. Stefan Kämmerling

- Vorsitzender -

F. d. R.

 

Sabine Arnoldy

Ausschussassistentin

 

Anlage

Verteiler
 

Anhörung von Sachverständigen

Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache

in Verbindung mit

Kommunale Investitionen stärken – Ausgewogene und zielgerechte Verteilung der Bundesmittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds beibehalten

Antrag der Fraktion der SPD, Drucksache

 

am Freitag, dem 24. November 2017

11.45 bis ungefähr 13.00 Uhr, Plenarsaal

 

 

Verteiler

 

 

 

 

 

 

Helmut Dedy

Städtetag Nordrhein-Westfalen

Köln

 

Dr. Bernd-Jürgen Schneider

Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf

 

 

 

Dr. Martin Klein

Landkreistag Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf

 

 

 

 

Dr. René Geißler

Programm LebensWerte Kommune

Bertelsmann Stiftung

Bielefeld

 

 

 

Thorsten Bunte

Kämmerer der Stadt Gladbeck

Gladbeck

 

 

Achim Hoffmann

Industrie- und Handelskammer zu Köln

Köln

 

Dr. Michael Thöne

Finanzwissenschaftliches Institut

an der Universität zu Köln

Köln