Das Dokument ist auch im PDF und Word Format verfügbar.

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1083

 

07.01.2020

 

 

 

Hauptausschuss

 

Dr. Marcus Optendrenk MdL

 

                                            

Einladung

 

46. Sitzung (öffentlich)
des Hauptausschusses
am Donnerstag, dem 16. Januar 2020,

11.00 Uhr, Raum E 1  A 16

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz zur Zustimmung zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung weiterer Gesetze (18. Rundfunkänderungsgesetz)

 

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/8130

 

 

2.

Die einseitige Ausrichtung der Landeszentrale für politische Bildung ist zu beenden – Potentielle Aussteiger aus der linken Szene sind zu unterstützen – Opfer linker Gewalt dürfen nicht länger Opfer 2. Klasse sein

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/4802

            Ausschussprotokoll 17/800

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Das Ehrenamt für das digitale Zeitalter stärken

 

            Antrag der Fraktionen der CDU und FDP

            Drucksache 17/5365

           

           


 

4.

Verschiedenes

 

 

gez. Dr. Marcus Optendrenk
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

Anke Seifert

Ausschussassistentin