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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/104

 

15.11.2017

 

 

 

Verkehrsausschuss

 

Thomas Nückel MdL

 

 

Einladung

 

4. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses


am Mittwoch, dem 22. November 2017,
nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E 1 D 05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Gebrochene Wahlversprechen und kein Ende:

Was tut die Landesregierung gegen die Staus in Nordrhein-Westfalen?

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/812

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/800

            Vorlage 17/239

            Einzelplan 09

            Bericht der Landesregierung

 

3.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Thomas Nückel MdL
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

Mirjam Hufschmidt

Ausschussassistentin