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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1018

 

14.11.2019

 

 

 

 

Unterausschuss BLB,

Landesbetriebe und Sondervermögen

des Haushalts- und Finanzausschusses

Jochen Ritter MdL

 

 

Einladung

 

 

15. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich)
des Unterausschuss BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen

am Mittwoch, dem 20. November 2019
10.00 Uhr, Raum E 1 A 16  

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

I.

Öffentlicher Teil

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/7200

            Drucksache 17/7800 (Ergänzung)

 

            Abstimmung über die Kapitel im Zuständigkeitsbereich des

            Unterausschusses BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen

 

2.

Jahresabschluss zum 31.12.2018 des Landesbetriebes Information und Technik Nordrhein-Westfalen

 

            Vorlage 17/2433

 

3.

Bestellung eines dritten Geschäftsführers für den BLB NRW

 

 

4.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW)

Bebautes Grundstück in Minden, Weserglacis

 

            Vorlage 17/2582

 

5.

Verschiedenes

 

II.

Nichtöffentlicher Teil

 

6.

Landesbürgschaften für Fußballstadien

 

            Vertrauliche Vorlage

 

7.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW)

Bebautes Grundstück in Minden, Weserglacis

 

            Vertrauliche Vorlage 

 

 

 

 

 

 

gez. Jochen Ritter
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Eva M. Kiwitt

Referat II.A.1