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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1017

 

14.11.2019

 

 

Verkehrsausschuss

 

Thomas Nückel MdL

 

Einladung

 

 

37. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 20. November 2019,
13.30 Uhr, E 1 D 05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Zukunft des Flughafens Düsseldorf und Lärmschutz der Anwohner in Einklang bringen – Mobilitätsbedürfnisse der Bürger dauerhaft sichern – Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze ermöglichen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/7363

 

2.

Fünftes Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/7549

 

3.

Klimaschutz und Verkehrswende brauchen mehr als Sonntagsreden: Landesweites und kostenloses Ticket für Kinder und Jugendliche für Nordrhein-Westfalen!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/6591

            Ausschussprotokoll 17/778

 

4.

Änderung der ÖPNV-Pauschalen-Verordnung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet.

 

 

 

5.

Volksinitiative gemäß Artikel 67a der Landesverfassung

„Volksinitiative Aufbruch Fahrrad“

 

            Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags

            Drucksache 17/7316

            Ausschussprotokoll 17/762

            Zuschrift 17/349

 

6.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Thomas Nückel MdL
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

Mirjam Hufschmidt

Ausschussassistentin