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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1010

 

13.11 2019

 

 

 

 

Unterausschuss Personal

des Haushalts- und Finanzausschusses

Sonja Bongers MdL

 

 

Einladung

 

 

24. Sitzung (öffentlich)
des Unterausschusses Personal
am Dienstag, 19. November 2019
13.30 Uhr, Raum E 1 D 05  

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Unterausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/7200

            Drucksache 17/7800 (Ergänzung)

 

sowie

 

Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2020)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/7203

 

 

            Beratung über den Personaletat 2020

 

            Haushaltsgesetz (Text)

            Einzelplan 02 Ministerpräsident

            Einzelplan 03 Ministerium des Innern

            Einzelplan 04 Ministerium der Justiz

            Einzelplan 05 Ministerium für Schule und Bildung

 

            Einzelplan 06 Ministerium für Kultur und Wissenschaft

            Einzelplan 07 Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration

            Einzelplan 08 Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung

            Einzelplan 09 Ministerium für Verkehr

            Einzelplan 10 Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbrau-                           cherschutz

            Einzelplan 11 Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales

            Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen

            Einzelplan 13 Landesrechnungshof

            Einzelplan 14 Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Ener-                           gie

            Einzelplan 16 Verfassungsgerichtshof

            Einzelplan 20 Allgemeine Finanzverwaltung

            Einzelplan 01 Landtag / LDI

 

 

Auswertung der Anhörung vom 29.10.2019

           

            Ausschussprotokoll 17/773

 

 

Schlussberatung und Abstimmung

 

            Beschlussempfehlung an den Haushalts- und Finanzausschuss

 

2.

Gesundheitsbericht der Landesregierung – Auswertung von Fehlzeiten der Beschäftigten des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2018

 

            Vorlage 17/2595

           

3.

Flexible Arbeitszeitmodelle in der Landesverwaltung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/ wird erwartet

 

4.

Jobtickets in der Landesverwaltung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/ wird erwartet

 

5.

Zulagen im Öffentlichen Dienst NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/ wird erwartet

 

6.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

gez. Sonja Bongers
- Vorsitzende -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Eva M. Kiwitt

Referat II.A.1