LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/101 |
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15.11.2017 |
Integrationsausschuss
Margret Voßeler MdL
Einladung
4. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 22. November 2017,
nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E 1 A 16
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)
Gesetzentwurf der Landesregierung Erläuterungsband Einzelplan 07
- Einführung in den Einzelplan 07 (ausschließlich integrationsrelevante Kapitel des Einzelplans 07)
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2. |
Gesetz über das Verbot der Gesichtsverschleierung in öffentlichen Gebäuden in Nordrhein-Westfalen (Verschleierungsverbotsgesetz Nordrhein-Westfalen – VerschleierungsVerbG NRW)
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
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3. |
Bericht der Landesregierung zu den Integrationsräten
- Bericht der Landesregierung
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Bitte wenden! |
4. |
Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Aufnahme von Geflüchteten und Asylbewerbern in Nordrhein-Westfalen und bei deren Zuweisung an die Kommunen?
- Bericht der
Landesregierung Vorlage wird erwartet
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5. |
Drastische Kürzungen im Förderprogramm ‚Soziale Beratung von Flüchtlingen‘“
- Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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6. |
Verschiedenes
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gez. Margret Voßeler |
F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin