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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1004 |
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11.11.2019 |
Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
Georg Fortmeier MdL
Einladung
46. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Montag, dem 18. November 2019,
10.00 Uhr, Raum E 3 A 02
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/7800 (Ergänzung) Vorlage 17/2328 (Erläuterungsband) Vorlage 17/2521 (Einführung in den Haushalt)
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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2. |
Europäische Klimapolitik forcieren: CO2 einen Preis geben und Energiegeld einführen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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3. |
Wie gestalten sich die sieben Revierknotenkonferenzen im Rheinischen Revier im Einzelnen?
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4. |
Was tut und meint der Brexit-Beauftragte Friedrich Merz in der aktuellen Lage im Zusammenhang mit dem Austritt Großbritanniens aus der EU?
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5. |
Sündenfall Luftverkehrsteuer. Was unternimmt die Landesregierung zur Sicherung der Arbeitsplätze und zum Schutz der Luftverkehrswirtschaft in NRW?
Eine Vorlage wird erwartet.
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6. |
Welche Folgen haben die Verzögerungen bei der Umsetzung des Kohlekompromisses für das Land NRW und die betroffenen Kommunen?
Eine Vorlage wird erwartet.
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gez. Georg Fortmeier |
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F. d. R.
Hans-Georg Schröder
Ausschussassistent