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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 16/841 |
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26.08.2014 |
Ausschuss für Wirtschaft, Energie,
Industrie, Mittelstand und Handwerk
Georg Fortmeier MdL
Einladung
39. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie,
Industrie, Mittelstand und Handwerk
am Mittwoch, dem 3.
September 2014,
vormittags 10.00 Uhr, Raum E 1 - D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Nordrhein-westfälische Unternehmen vor staatlicher Wirtschaftsspionage durch Überwachungsprogramme wie PRISM und Tempora schützen!
Antrag der Fraktion der PIRATEN Stellungnahmen siehe Ausschussprotokoll 16/460
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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2. |
Bürger, Wirtschaft und öffentliche Verwaltung entlasten - Nordrhein-Westfalen als Impulsgeber für mutigen und konsequenten Bürokratieabbau
Antrag der Fraktion der FDP
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3. |
Freie Berufe in Nordrhein-Westfalen stärken: Europäisches Semester kritisch begleiten
Antrag der Fraktion der CDU
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4. |
Hausärztliche Versorgung in allen Landestellen sicherstellen
Antrag der Fraktion der CDU Stellungnahmen siehe Ausschussprotokoll 16/562
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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5. |
Arbeitsschutz effizient gestalten
Antrag der Fraktion der CDU Stellungnahmen siehe Ausschussprotokoll 16/569
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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6. |
Geplante strategische Umweltprüfung von ausgewählten rahmensetzenden Maßnahmenvorschläge aus dem Klimaschutzplan-Prozess, hier: Umweltgutachten
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7. |
Umsetzung der Handlungsempfehlungen der McKinsey Studie NRW 2020
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8. |
Situation bei der Adam Opel AG
- Bericht der Landesregierung
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9. |
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
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10. |
Verschiedenes
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gez. Georg Fortmeier |
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F. d. R.
Hans-Georg Schröder
Ausschussassistent