Das Dokument ist auch im PDF und Word Format verfügbar.

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/830

 

14.08.2014

 

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

Günter Garbrecht MdL

 

 

 

Einladung

 

 

54. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

am Mittwoch, dem 03. September 2014,
nachmittags, 15.30 Uhr, Raum E 3 - D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz zur finanziellen Beteiligung an den Schulkosten für die Ausbildung von Altenpflegerinnen und Altenpflegern und über die Berufsausübung der Gesundheitsfachberufe

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/6092

 

 

2.

Zweites Gesetz zur Änderung des Rettungsgesetzes NRW

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/6088

 

 

3.

Ausführungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zum Schwangerschaftskonfliktgesetz (Schwangerschaftskonfliktgesetz-Ausführungsgesetz - AG SchKG)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/6095

 

 

 

 

 

4.

Gesetz zum Ausbau des Kinderschutzes in Nordrhein-Westfalen

- Änderung des Heilberufsgesetzes (HeilBerG) -

 

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU,

der Fraktion der FDP und

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4819

Ausschussprotokoll 16/566

 

- Auswertung der Anhörung

 

 

5.

Einbezug Behinderter in die Leistungen des Hilfsfonds für Opfer von Unrecht und Misshandlungen in der Heimerziehung

 

Bericht von Trägern diakonischer Behindertenhilfeeinrichtungen

Vorlage 16/1964

 

 

6.

Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen (GEPA NRW)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3388

Ausschussprotokoll 16/319

 

in Verbindung mit

 

Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen und nach § 92 SGB XI (APG DVO NRW)

 

Entwurf der Landesregierung

Vorlage 16/1795

Ausschussprotokoll 16/539

Bericht der Landesregierung (Vorlage wird erwartet)

 

 

7.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Günter Garbrecht
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

Fuchs

Ausschussassistentin