LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 16/2213 |
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15. März 2017 |
Unterausschuss Landesbetriebe und Sondervermögen
des Haushalts- und Finanzausschusses
Winfried Schittges MdL
Einladung
30. Sitzung (Sondersitzung* öffentlich/nichtöffentlich)
des Unterausschusses Landesbetriebe und Sondervermögen
am Mittwoch, 22. März 2017
10.00 Uhr, Raum E 1 A 16
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs. 1, 2 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Unterausschuss zu dieser Sondersitzung ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
1. |
Kostenexplosion beim Umbau des Polizeipräsidiums Düsseldorf
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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2. |
Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) gemäß § 15 Absatz 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2017
- unbebautes Grundstück in Essen
Abgabe eines Votums an den Haushalts- und Finanzausschuss
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bitte wenden!
*) nur TOP 1, die erforderliche Zahl von Unterschriften liegt dem Ausschusssekretariat vor
II. Nichtöffentlicher Teil
3. |
Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) gemäß § 15 Absatz 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2017
- unbebautes Grundstück in Essen
Vertrauliche Vorlage 16/ 156 |
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gez. Winfried Schittges - Vorsitzender - |
F. d. R.
Eva M. Kiwitt
Referat II.1