LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

E  16/2191

21.02.2017

1.

Volksinitiative für ein ideologiefreies, praxisgerechtes Jagdrecht in NRW

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

2.

Gesetz über das nichtgewerbliche Halten gefährlicher Tiere wildlebender Arten in NRW (NHGTWA-G)

            Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN

            Drucksache 16/3948

3.

Gesetz zur Änderung des Landes-Hafenentsorgungsgesetzes

            Gesetzentwurf der Landesregierung
            Drucksache 16/13794

4.

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über das Verbandsklagerecht und Mitwirkungsrechte für Tierschutzvereins Nordrhein-Westfalen

            Gesetzentwurf der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/14017

5.

Kleine und mittlere Schlachthöfe in NRW stärken - die Vorteile einer dezentralen Struktur erhalten und fördern!

            Antrag der Fraktion der SPD und

            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 16/11230

6.

Ausverkauf von Firmen-Know-How nordrhein-westfälischer Unternehmen verhindern - Veröffentlichung von Antragsunterlagen im Internet bei immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren stoppen

            Antrag der Fraktion der CDU und

            der Fraktion der FDP

            Drucksache 16/14016 (Neudruck)

7.

Stärkung der Umweltverwaltung und der anlagenbezogenen Umweltüberwachung in Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 16/4686

-     Bericht des Ministers für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

8.

Umsetzungsstand Klimaschutzplan NRW

-     Bericht der Landesregierung

9.

NRW-Erklärung zum Verzicht auf das „routinemäßige“ Kürzen des Schwanzes bei Schweinen

-     Bericht der Landesregierung

10.

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Umsetzung von Artikel 4 und 5 der Richtlinie 91/676/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991 zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigungen durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen - Abl. EG Nr. L 375 S. 1 - (JGS-AnlagenV)

            Vorlage 16/4776

11.

Rodungen im Hambacher Forst außerhalb der Saison

      Bericht der Landesregierung

12.

Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat zum Netzentgeltmodernisierungsgesetz

      Bericht der Landesregierung

13.

Aktuelle Situation im nordrhein-westfälischen Landgestüt

      Bericht der Landesregierung