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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/2166

 

01.02.2017

 

 

 

 

 

Ausschuss für Kultur und Medien

Karl Schultheis MdL

 

Einladung

 

73. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Kultur und Medien

am Donnerstag, den 9. Februar 2017

nachmittags, um 13.30 Uhr, Raum E 1 A 16

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Freier Eintritt in Museen in Trägerschaft des Landes

 

Präsentation der Machbarkeitsstudie durch die Autoren Dr. Joey-David Ovey und Martin Dumbs (Firma: Ovev Organisation and Leadership Development)

 

2.

Den Reichtum unserer Museen in Nordrhein-Westfalen durch Digitalisierung besser sichtbar machen – praxistaugliches Urheberrecht zur Digitalisierung von Museumsbeständen einführen!

 

            Antrag der CDU-Fraktion

            Drucksache 16/10422

            Ausschussprotokoll 16/1219

 

-           Abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Gründung eines Beirates für die Niederdeutsche Sprache

 

            Antrag der CDU-Fraktion

            Drucksache 16/11433

            Ausschussprotokoll 16/xxxx (erscheint zeitnah)

 

Auswertung des SV-Gesprächs vom 3.11.2016 und abschließende Beratung und Abstimmung

 

Bitte wenden!

 

4.

Aussonderung und künftiger Bestandsaufbau an der Universitäts- und Landesbibliothek Düsseldorf

 

-           Bericht der Landesregierung

 

5.

Denkmalschutzgesetz – Erfahrungen mit der Schatzregalregelung

 

-           Bericht der Landesregierung

 

6.

Jetzt Rechtssicherheit für offene WLAN-Netze herstellen – Störerhaftung abschaffen und Login-Pflicht verhindern

 

            Antrag der Fraktion der PIRATEN

            Drucksache 16/13030

 

-           Abschließende Beratung und Abstimmung

 

7.

Zwanzigster Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag)

 

            Antrag der Landesregierung auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 der Landesverfassung

            Drucksache 16/13947

 

-           Abschließende Beratung und Abstimmung über ein Votum

 

8.

Chancen der Digitalisierung nutzbar machen und Cybergewalt gegen Frauen und Mädchen entschieden entgegentreten

 

            Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 16/12359

 

-           Abschließende Beratung und Abstimmung über ein Votum

 

9.

Nordrhein-Westfalen muss Impulsgeber und Avantgarde für die Gigabit-Gesellschaft werden – Mit Glasfaser-Offensive digitale Netze der Zukunft schaffen

 

            Antrag der FDP-Fraktion

            Drucksache 16/12354

            Ausschussprotokoll 16/1521

 

-           Abschließende Beratung und Abstimmung über ein Votum

 

10.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Karl Schultheis
- Vorsitzender -

F. d. R.

 

Judith Drögeler

Ausschussassistentin