LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 16/2164 |
|
08.02.2017 |
Neudruck
Ausschuss für Bauen, Wohnen,
Stadtentwicklung und Verkehr
Dieter Hilser MdL
Einladung
79. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Bauen, Wohnen,
Stadtentwicklung und Verkehr
am Donnerstag, dem 9. Februar 2017,
nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E
1 D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Sachstandsbericht RRX
Bericht von Werner Lübberink, Konzernbevollmächtigten der DB AG
|
2. |
Unsere Bau-, Abbruch- und Dachdeckerbetriebe brauchen dringend Hilfe - Landesregierung muss sich beim Bund hinsichtlich der Entsorgung HBCD-haltiger Stoffe endlich für die Wiederherstellung des Status Quo von vor dem 30. September 2016 einsetzen!
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/13688 (Neudruck) Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
|
3. |
Ergebnisse der Regionalkonferenzen des MBWSV zum Thema Wohnungsbau und Raumentwicklung
Bericht der Landesregierung
|
4. |
Verteilung der Tilgungsnachlässe im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung 2016
Bericht der Landesregierung
|
5. |
Verteilung der Städtebauförderungsmittel
Bericht der Landesregierung
|
6. |
Flächenpool NRW
Bericht der Landesregierung
|
7. |
Effizienzgewinne, Kraftstoffersparnisse und positive Umweltauswirkungen – Lang-Lkw auf geeigneten Strecken auch in Nordrhein-Westfalen zulassen
Antrag der Fraktion der FDP Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
8. |
Hauptuntersuchungsintervalle für Oldtimer mit H-Kennzeichen verlängern
Antrag der Fraktion der FDP Ausschussprotokoll 16/1557 (wird erwartet)
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
|
9. |
Digitale Verkehrswende in NRW durch den Kauf von 100.000 Fahrerlosen Fahr-zeugen für den öffentlichen Nahverkehr einleiten
Antrag der Fraktion der PIRATEN Ausschussprotokoll 16/1557 (wird erwartet)
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
|
10. |
Gesetz zur Änderung des Landes-Hafenentsorgungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
|
11. |
Planfestgestellte Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen seit 2010
Bericht der Landesregierung
|
12. |
Verschiedenes
|
|
gez. Dieter Hilser |
F. d. R.
Mirjam Hufschmidt
Ausschussassistentin