LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode	E  16/2163
	31.01.2017

 

 

 

Vollzugskommission im Rechtsausschuss

Dirk Wedel   MdL

 

 

 

Einladung

 

 

15. Sitzung (öffentlich)
der Vollzugskommission im Rechtsausschuss

am Dienstag, dem 14. Februar 2017,

nachmittags 13.30 Uhr, Raum E1 D 06

 

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Unterausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.    Der Justizvollzugsbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen
       Bericht von Herrn Prof. Dr. Kubink
       Schwerpunktthema: „Ethik im Justizvollzug“

              Vorlage 16/4700

 

2.    Besondere Vorkommnisse im Strafvollzug im Jahr 2015

              Bericht der Landesregierung
              Vorlage 16/3741

 

 

3.    Besondere Vorkommnisse im Strafvollzug im Jahr 2016

              Bericht der Landesregierung
              Vorlage 16/4684

 

 

4.    Verunreinigung von Hafträumen mit Blut und Kot sowie Fäkalattacken auf JVA-Bedienstete

 

              Bericht der Landesregierung

              Vorlage 16/4619

 

 

5.    Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

gez. Dirk Wedel - Vorsitzender der Vollzugskommission -

 

F. d. R.

 

 

 

 

(Wahlenberg)

Assistent der Vollzugskommission