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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 16/2158 |
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02.02.2017 |
Neudruck
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Günter Garbrecht MdL
Einladung
127. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 8. Februar
2017,
nachmittags, 15.30 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Bericht zum Stand des Aufbaus des Klinischen Krebsregisters beim Landeskrebsregister NRW (LKR NRW) gemäß Gesetz über die klinische und epidemiologische Krebsregistrierung sowie zur Änderung des Gesundheitsdatenschutzgesetzes (LKRG NRW)
Bericht der Landesregierung
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2. |
Bericht zur Förderung der ambulanten Krebsberatungsstellen in NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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3. |
Für die Patientensicherheit Anforderungen für die Berufsausübung von Heilpraktikern erhöhen
Antrag der Fraktion der FDP
- abschließende Beratung und Abstimmung
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4. |
Notruf für den Notfallsanitäter: Die Landesregierung muss Mitarbeitenden im Rettungsdienst und in den Kommunen den Rücken stärken!
Antrag der Fraktion der CDU
in Verbindung mit
Stand der Ausbildung zum Notfallsanitäter/in
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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5. |
Menschenleben retten – Notrufmöglichkeiten für Menschen mit Hörschädigung in Nordrhein-Westfalen sicherstellen
Antrag der Fraktion der CDU
- abschließende Beratung und Beschlussempfehlung
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6. |
Stärkung und Aufwertung der Pflege durch mehr Selbstverwaltung – Nordrhein-Westfalen braucht eine Pflegekammer
Antrag der Fraktion der CDU
- abschließende Beratung und Beschlussempfehlung
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7. |
Prognosen zur Entwicklung der Pflegezahlen in NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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8. |
Zusammenfassender Bericht nach § 23 Abs. 3 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten des Landes Nordrhein-Westfalen zur Arbeit der staatlichen Besuchskommissionen (Berichtszeitraum 01. Januar 2014 bis 31. Dezember 2015)
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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9. |
Änderung/Fortschreibung zur Krankenhausplanung NRW 2015 – Anhörung des zuständigen Landtagsausschusses
Entwurf der Landesregierung
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10. |
Solo-Selbstständige nicht unter Generalverdacht stellen – Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und Werk- bzw. Dienstverträgen angemessen und rechtssicher ausgestalten
Antrag der Fraktion der FDP
-abschließende Beratung und Abstimmung
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11. |
Maßnahme „Produktionsschule.NRW“
Bericht der Landesregierung
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12. |
Bericht zur Umsetzung des Ersten allgemeinen Gesetzes zur Stärkung der Sozialen Inklusion in Nordrhein-Westfalen (Inklusionsstärkungsgesetz NRW)
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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13. |
Die Verwendung und Ausschöpfung der bewilligten 6,9 Millionen Euro aus dem Europäischen Globalisierungsfonds (EGF) für die Qualifizierung und Betreuung von Bochumer Opel-Mitarbeitern nach dem Ausscheiden aus der Transfergesellschaft
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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14. |
Gesetz zur Regelung des Jugendstrafvollzuges und zur Änderung der Vollzugsgesetze in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
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15. |
Verschiedenes
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gez. Günter Garbrecht |
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F. d. R.
Elisa Fuchs
Ausschussassistentin