LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 16/2125 |
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11.01.2017 |
Ausschuss für Wirtschaft, Energie,
Industrie, Mittelstand und Handwerk
Georg Fortmeier MdL
Einladung
82. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie,
Industrie, Mittelstand und Handwerk
am
Mittwoch, dem 18. Januar 2017,
vormittags, 10.00 Uhr, Raum E 1 D 05.
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Die gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung der Freien Berufe in Nordrhein-Westfalen anerkennen und fördern
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/13307 (Neudruck)
- Zuziehung von Sachverständigen
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2. |
Gesetz über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen - TVgG - NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Bitte wenden! |
3. |
Gesetz zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der
Fraktion der CDU
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4. |
Unabhängiges Gutachten zur Kostenschätzung der gesamten Folgekosten der Braunkohle
Antrag der Fraktion der PIRATEN
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5. |
Jetzt Rechtssicherheit für offene WLAN-Netze herstellen - Störerhaftung abschaffen und Login-Pflicht verhindern
Antrag der Fraktion der PIRATEN
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6. |
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten im Mess- und Eichwesen (Eichzuständigkeitsverordnung – EichZustVO)
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7. |
Verschiedenes
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gez. Georg Fortmeier |
F. d. R.
(Hans Georg Schröder)
Ausschussassistent