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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 16/2123 |
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12.01.2017 |
Neudruck
Ausschuss für Bauen, Wohnen,
Stadtentwicklung und Verkehr
Dieter Hilser MdL
Einladung
78. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Bauen, Wohnen,
Stadtentwicklung und Verkehr
am
Donnerstag, dem 19. Januar 2017,
nachmittags, 13.30 Uhr, E 1 D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Planungsbremsen lösen - Infrastrukturausbau bedarfsgerecht voranbringen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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2. |
Automatisiertes und vernetztes Fahren
Bericht der Landesregierung
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3. |
Hauptuntersuchungsintervalle für Oldtimer mit H-Kennzeichen verlängern
Antrag der Fraktion der FDP Ausschussprotokoll 16/1557 (wird erwartet)
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen |
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4. |
Digitale Verkehrswende in NRW durch den Kauf von 100.000 Fahrerlosen Fahr-zeugen für den öffentlichen Nahverkehr einleiten
Antrag der Fraktion der PIRATEN Ausschussprotokoll 16/1557 (wird erwartet)
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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5. |
Gibt es neue Risiken im Zuge des Neubaus der Leverkusener Autobahnbrücke A 1?
Bericht der Landesregierung Eine Vorlage wird erwartet.
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6. |
Zukunftsnetz Mobilität NRW
Bericht der Landesregierung
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7. |
Trauerspiel um die JVA Münster beenden. Überfälligen Neubau endlich realisieren, denkmalgeschützten Altbau erhalten!
Antrag der Fraktion der CDU Ausschussprotokoll 16/1552 (wird erwartet)
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8. |
Unsere Bau-, Abbruch- und Dachdeckerbetriebe brauchen dringend Hilfe - Landesregierung muss sich beim Bund hinsichtlich der Entsorgung HBCD-haltiger Stoffe endlich für die Wiederherstellung des Status Quo von vor dem 30. September 2016 einsetzen!
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/13688 (Neudruck) und der Fraktion der FDP
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9. |
Mittelabfluss der sozialen Wohnraumförderung 2016
Bericht der Landesregierung Eine Vorlage wird erwartet.
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10. |
Wohnraumförderungsprogramm 2017
Bericht der Landesregierung
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11. |
Regionalkonferenz ohne Regionalräte – warum wurden die Regionalräte nicht eingeladen?
Bericht der Landesregierung Eine Vorlage wird erwartet.
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12. |
Verschiedenes
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gez. Dieter Hilser |
F. d. R.
Mirjam Hufschmidt
Ausschussassistentin