LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 16/2115 |
|
6. Januar 2017 |
Unterausschuss Personal
des Haushalts- und Finanzausschusses
Eva Lux MdL
Einladung
61. Sitzung (öffentlich)
des Unterausschusses Personal
am Dienstag, 17. Januar 2017
13.30 Uhr, Raum E 1 A 16
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Unterausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Mitarbeiter des öffentlichen Díenstes und Kommunalpolitiker vor Übergriffen schützen!
Antrag der Fraktion der CDU
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abgabe eines Votums an den ff Innenausschuss
|
2. |
Landesregierung muss wachsende Überstundenlage sicher vor Verfall schützen – Beamte haben Kompensation ihrer unvermeidbar anfallenden Mehrarbeit verdient
Antrag der Fraktion der FDP
- bitte wenden - |
3. |
Gesetz zur Stärkung der Versorgung bei Pflege und zur Änderung weiterer Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
|
4. |
Krankenstand in der Landesverwaltung Nordrhein-Westfalen im Jahr 2015
weitere Vorlage 16/ wird erwartet
|
5. |
Nachversicherung
Bericht der Landesregierung Vorlage 16/ wird erwartet
|
6. |
Frauenförderung im Sinne des § 19 Abs. 6 LBG NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage 16/ wird erwartet
|
7. |
Anpassung der Arbeitszeitverordnung Polizei (AZVOPol) an die EU-Arbeitszeitrichtlinie (Richtlinie 2003/88/EG)
Bericht der Landesregierung Vorlage 16/ wird erwartet
|
8. |
Bewertung des Personalbeurteilungssystems für die nordrhein-westfälische Polizei seitens der Landesregierung und von dieser identifizierter Verbesserungsbedarf
Bericht der Landesregierung Vorlage 16/ wird erwartet
|
9. |
Einkommensgrenze für beihilfeberechtigte Ehegatten
Bericht der Landesregierung Vorlage 16/ wird erwartet
|
10. |
Evaluation und Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der nordrhein-westfälischen Landesverwaltung
Bericht der Landesregierung Vorlage 16/ wird erwartet
|
11. |
Entwicklung der Dienstaufsichtsbeschwerden in den Ressorts
Bericht der Landesregierung Vorlage 16/ wird erwartet
|
12. |
Verschiedenes
|
|
gez. Eva Lux |
F. d. R.
Eva M. Kiwitt
Referat II. 1