LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 16/2060 |
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16.11.2016 |
Ausschuss für Wirtschaft, Energie,
Industrie, Mittelstand und Handwerk
Georg Fortmeier MdL
Einladung
79. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie,
Industrie, Mittelstand und Handwerk
am Mittwoch, dem 23. November
2016,
vormittags 10.00 Uhr, Raum E 1 - D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Nordrhein-Westfalen muss Impulsgeber und Avantgarde für die Gigabit-Gesellschaft werden - Mit Glasfaser-Offensive digitale Netze der Zukunft schaffen
Antrag der Fraktion der FDP
- Zuziehung von Sachverständigen
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2. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/13400 (Ergänzungsvorlage) Vorlage 16/4207 (Erläuterungsband) hier: Einzelplan 14 und Einzelplan 02 - Kapitel 02 025, Titelgruppe 70
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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3. |
Einführung einer bedarfsgerechten Befeuerung von Windkraftanlagen
Antrag der Fraktion der CDU
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Bitte wenden! |
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4. |
Die gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung der Freien Berufe in Nordrhein-Westfalen anerkennen und fördern
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/13307 Neudruck
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5. |
Wirtschaftspolitische Kehrtwende endlich einleiten – Zukunftschancen für den Produktionsstandort Nordrhein-Westfalen sichern; Wohlstand und Wachstum stärken, Ausbildungs- und Arbeitsplätze schaffen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/11222 Neudruck
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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6. |
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Förderung des Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen (Mittelstandsförderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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7. |
Entwurf des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)
Vorlage 16/4116
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8. |
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Nachprüfungsverfahren
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9. |
Entwurf einer Verordnung über eine Kostenausgleichsregelung für durch das Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen entstandene kommunale Belastungen (Kostenausgleichsverordnung Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen - TVgG-KoV NRW)
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10. |
Verschiedenes
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gez. Georg Fortmeier |
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F. d. R.
Hans Georg Schröder
Ausschussassistent