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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/2060

 

16.11.2016

 

 

Ausschuss  für Wirtschaft, Energie,

Industrie, Mittelstand und Handwerk

Georg Fortmeier MdL

 

 

Einladung

 

79. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie,

Industrie, Mittelstand und Handwerk

 

am Mittwoch, dem 23. November 2016,
vormittags 10.00 Uhr, Raum E 1 - D 05

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 1.

Nordrhein-Westfalen muss Impulsgeber und Avantgarde für die Gigabit-Gesellschaft werden - Mit Glasfaser-Offensive digitale Netze der Zukunft schaffen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/12354

 

-           Zuziehung von Sachverständigen

 

 2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/12500

Drucksache 16/13400 (Ergänzungsvorlage)

Vorlage 16/4207 (Erläuterungsband)

Vorlage 16/4314

hier: Einzelplan 14 und Einzelplan 02 - Kapitel 02 025, Titelgruppe 70

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 


 3.

Einführung einer bedarfsgerechten Befeuerung von Windkraftanlagen

 

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/12830

 

 

 

 

Bitte wenden!

 4.

Die gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung der Freien Berufe in Nordrhein-Westfalen anerkennen und fördern

 

Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/13307 Neudruck

 

 5.

Wirtschaftspolitische Kehrtwende endlich einleiten – Zukunftschancen für den Produktionsstandort Nordrhein-Westfalen sichern; Wohlstand und Wachstum stärken, Ausbildungs- und Arbeitsplätze schaffen

 

Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/11222 Neudruck

Ausschussprotokoll 16/1406

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 6.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Förderung des Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen (Mittelstandsförderungsgesetz)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/12944

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 7.

Entwurf des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)

 

Vorlage 16/4116

Vorlage 16/4130

Ausschussprotokoll 16/1510

 

 8.

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Nachprüfungsverfahren

 

Vorlage 16/4442

 

9.

Entwurf einer Verordnung über eine Kostenausgleichsregelung für durch das Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen entstandene kommunale Belastungen (Kostenausgleichsverordnung Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen - TVgG-KoV NRW)

 

Vorlage 16/4444

 

10.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Hans Georg Schröder

Ausschussassistent