Das Dokument ist auch im PDF und Word Format verfügbar.

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/2017

 

28.10.2016

 

 

 

Innenausschuss

 

Daniel Sieveke MdL

 

Einladung

 

96. Sitzung (öffentlich)
des Innenausschusses

am Donnerstag, dem 3. November 2016,

mittags, ca. 5 Min. nach Ende der 95. Sitzung, Plenarsaal

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-West-
falen für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)

 

             Gesetzentwurf der Landesregierung

             Drucksache 16/12500

             Vorlage 16/4225 (Erläuterungsband)

 

Änderungsanträge der Fraktionen, abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

Überwachungsgesamtrechnung vorlegen: Transparenz über Situation der Freiheiten in unserer Gesellschaft schaffen!

 

            Antrag der Fraktion der PIRATEN

            Drucksache 16/8976

Stellungnahme 16/4197, Stellungnahme 16/4206,
Stellungnahme 16/4211, Stellungnahme 16/4214 Neudruck,
Stellungnahme 16/4232, Stellungnahme 16/4255

 

Auswertung der schriftlichen Anhörung

 

 

 

 

 

gez. Daniel Sieveke
- Vorsitzender -

F. d. R.

 

 

 

Birgit Hielscher

Ausschussassistentin