LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

E  16/1992

19.10.2016

A

Öffentlicher Teil

1.

Gesetz über die Feststellung Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/12500

-           Allgemeines - Haushaltsgesetz (Text),

            Einzelplan 20 (Vorlage 16/4195),

            Sondervermögen Bau- und Liegenschaftsbetrieb – BLB

-           Personalhaushalt

-           Einzelplan 12 - Geschäftsbereich des Finanzministeriums (Vorlage 16/4159)

            (Beantwortung von schriftlichen Fragen der PIRATEN-Fraktion,

            Vorlage wird erwartet)

-           Einzelplan 13 - Landesrechnungshof (Vorlage 16/4252)

-           Einzelplan 16 - Verfassungsgerichtshof (Vorlage 16/4270)

-           Einzelplan 01 - Landtag

-           Einzelplan 02 - Ministerpräsidentin (Vorlage 16/4234 und Vorlage 16/4241)

-           Einzelplan 03 - MIK (Vorlage 16/4225)

-           Einzelplan 09 - MBWSV (Vorlage 16/4165)

-           Einzelplan 10 - MKULNV (Vorlage 16/4233)

-           Einzelplan 11 - MAIS (Vorlage 16/4206)

-           Einzelplan 14 - MWEIMH (Vorlage 16/4207)

-           Einzelplan 15 - MGEPA (Vorlage 16/4229)

in Verbindung damit

Finanzplanung 2016 bis 2020 mit Finanzbericht 2017

            Drucksache 16/12501

2.

Bund-Länder-Finanzbeziehungen

in Verbindung damit

Bewertung des konkreten Verhandlungsergebnisses zur Neustrukturierung des Länderfinanzausgleichs für die eigenen Landesinteressen Nordrhein-Westfalens aus Sicht der Landesregierung

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

3.

Beteiligungsverwaltung

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

4.

Bewertung von und Umgang mit dem Rückkaufangebot der Skandalbank Hypo Alpe Adria durch die Gläubiger Erste Abwicklungsanstalt (EAA) und die NRW.BANK

-           Bericht des Finanzministeriums

            Vorlage wird erwartet (ggf. Fortsetzung im nichtöffentlichen/vertraulichen Teil)

5.

Auswirkungen der geplanten Börsenfusion unter Beteiligung des Standorts Düsseldorf für den Finanzplatz Nordrhein-Westfalen und diesbezügliche Aktivitäten der Landesregierung

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

6.

Verschiedenes

B

Nichtöffentlicher Teil

7.

Phoenix-Portfolio

-           Sachstandsbericht des Finanzministeriums

            Vertrauliche Vorlage

gez. Christian Möbius

- Vorsitzender -