LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 16/1986 |
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25.10.2016 |
Neudruck
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Günter Garbrecht MdL
Einladung
117. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 26. Oktober
2016,
nachmittags, 15.30 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Medikamentenversuche und Medikamentengabe in Einrichtungen der Behindertenhilfe, der Jugendhilfe und in Einrichtungen des Gesundheitswesens in NRW
Bericht der Landesregierung
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2. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)
Gesetzentwurf der Landesregierung
a) Einzelplan 11 - Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales
Bericht der Landesregierung
b) Einzelplan 15 - Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter
Bericht der Landesregierung
- Detailberatung
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3. |
Erstes Gesetz zur Änderung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
- abschließende Beratung und Abstimmung
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4. |
Bundesteilhabegesetz und Pflegestärkungsgesetz III – Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz, Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Drucksache 16/8443
Bericht der Landesregierung
- Auswertung der Anhörung
in Verbindung mit
Pflegestärkungsgesetz III darf nicht zu Lasten ambulanter Wohngemeinschaften für Menschen mit Behinderungen gehen – Abgrenzungsprobleme zwischen Pflege und Eingliederungshilfe lösen
Antrag der Fraktion der FDP Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN
in Verbindung mit
Selbständiges Wohnen von Menschen mit Behinderung – Sachstand und aktuelle Entwicklungen im Ausbau
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5. |
Impfen schützt - Strategien zur Verbesserung des Impfschutzes in NRW
Antrag der Fraktion der FDP
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6. |
Aktueller Sachstand zur Erarbeitung des Landespsychiatrieplans
Bericht der Landesregierung
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7. |
Bericht über die Unabhängige Patientenberatung
Bericht der Landesregierung
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8. |
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Weiterbildungsverordnung Hygienefachkraft
Bericht der Landesregierung
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9. |
Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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10. |
Verschiedenes
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gez. Günter Garbrecht |
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F. d. R.
Elisa Fuchs
Ausschussassistentin