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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/1971

 

18.10.2016

 

 

Neudruck

Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz

Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Friedhelm Ortgies MdL

 

Ausschuss für Kommunalpolitik

Stefan Kämmerling MdL

 

Einladung

 

57. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz,

Landwirtschaft und Verbraucherschutz

134. Sitzung (öffentlich - zu TOP 1)

des Ausschusses für Kommunalpolitik

am Mittwoch, dem 26. Oktober 2016,
nachmittags, 15.30 Uhr, Raum E1 D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufen wir die Ausschüsse ein und setzen folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen und zur Änderung anderer Vorschriften

 

           Gesetzentwurf der Landesregierung

           Drucksache 16/11154

           Ausschussprotokoll 16/1306

 

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/12500

 

Einzelplan 10 - Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft

Natur- und Verbraucherschutz

Vorlage 16/4233

Einführungsbericht des Ministers für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft,

Natur- und Verbraucherschutz

 

3.

Wirtschaftspolitische Kehrtwende endlich einleiten - Zukunftschancen für den Produktionsstandort Nordrhein-Westfalen sichern, Wohlstand und Wachstum stärken, Ausbildungs- und Arbeitsplätze schaffen

 

           Antrag der Fraktion der CDU und

           der Fraktion der FDP

           Drucksache 16/11222

 

 

4.

Die Energiewende braucht Bürgerenergie - Ausschreibungen verhindern Bürgerenergie

 

           Antrag der Fraktion der PIRATEN

           Drucksache 16/11415

           Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und

           der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

           Drucksache 16/11492

           Entschließungsantrag der Fraktion CDU

           Drucksache 16/11503

 

 

5.

Aktueller Sachstand zum Pumpspeicherkraftwerk im Bergwerk Prosper-Haniel

 

-           Bericht der Landesregierung

 

 

6.

NRW-Nachhaltigkeitsstrategie - Vorlage 16/4084

(Aktueller Stand der Umsetzung)

 

-           Bericht der Landesregierung

 

7.

Klimaschutz in den Kommunen: Förderprogramme des Landes NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 16/4348

 

8.

Antibiotikaeinsatz in der Landwirtschaft

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 16/4338

 

9.

Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der Milchwirtschaft

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 16/4337

 

10.

Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des energiebedingten Klimaschutzes

 

           Vorlage 16/4189

 

11.

Entwurf einer Verordnung zur Zuweisung weiterer Aufgaben an das Landesamt Natur, Umwelt und Verbraucherschutz

 

            Vorlage 16/4202

 

12.

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Umweltschutz

 

           Vorlage 16/4190

 

 

 

 

 

 

gez. Friedhelm Ortgies
- Vorsitzender -

gez. Stefan Kämmerling

- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

 

Wilhelm

Ausschussassistent