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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 16/1936 |
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19.09.2016 |
Integrationsausschuss
Arif Ünal MdL
Einladung
62. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 21. September
2016,
nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E1 A16
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Erlass „Unterricht für neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler“
Bericht der Landesregierung
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2. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)
Gesetzentwurf der Landesregierung
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3. |
Früh und umfassend: Was Nordrhein-Westfalen jetzt für die Integration von Schutzsuchenden tun muss
Antrag der Fraktion der CDU Entschließungsantrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/11299 (Neudruck)
Bitte wenden! |
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4. |
Die Landesregierung muss privates Engagement bei der Unterbringung von Flüchtlingen unterstützen
Antrag der Fraktion der CDU
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5. |
70 Jahre Landeszentrale für politische Bildung: Wir brauchen jetzt mehr politische Bildung für alle
Antrag der Fraktion der PIRATEN
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6. |
Aktivitäten der LIES! GmbH und verbundener Organisationen unverzüglich unterbinden
Antrag der Fraktion der FDP
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7. |
Kinder und Jugendliche schützen – Kinderehen wirksam verhindern
Antrag der Fraktion der FDP
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8. |
Entwurf einer Verordnung zur Regelung des Wohnsitzes für anerkannte Flüchtlinge und Inhaberinnen und Inhaber bestimmter humanitärer Aufenthaltstitel nach dem Aufenthaltsgesetz (Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung – AWoV)
Entwurf der Landesregierung
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9. |
Verschiedenes
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gez. Arif Ünal |
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F. d. R.
Elisa Fuchs
Ausschussassistentin