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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 16/1933 |
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19.09.2016 |
Ausschuss für Wirtschaft, Energie,
Industrie, Mittelstand und Handwerk
Georg Fortmeier MdL
Einladung
74. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie,
Industrie, Mittelstand und Handwerk
am Mittwoch, dem 28. September
2016,
vormittags 10.00 Uhr, Raum E 1 - D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)
Gesetzentwurf der Landesregierung Vorlage 16/4207 (Erläuterungsband) hier: Einzelplan 14 und Einzelplan 02 - Kapitel 02 025, Titelgruppe 70
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2 |
Kulturelle Vielfalt als wirtschaftlichen Erfolgsfaktor nutzen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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3. |
Mehr Freiheit und weniger Bürokratie bei Ladenöffnungszeiten am Sonntag
Antrag der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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Bitte wenden!
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4. |
Einführung einer bedarfsgerechten Befeuerung von Windkraftanlagen
Antrag der Fraktion der CDU
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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5. |
Unabhängiges Gutachten zur Kostenschätzung der gesamten Folgekosten der Braunkohle
Antrag der Fraktion der PIRATEN
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6. |
Fortschritt durch Industrie 4.0 für NRW gestalten – Investitionen und Innovation für gute Arbeit fördern
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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7. |
Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke stoppen: Verschärfung der Störerhaftung muss verhindert werden!
Antrag der Fraktion der PIRATEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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8. |
Gesetz zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen und zur Änderung anderer Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/11154 (Neudruck)
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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9. |
Gesetz über die Errichtung einer Anstalt öffentlichen Rechts "d-NRW AöR" (Errichtungsgesetz d-NRW AöR)
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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10. |
Verschiedenes
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F. d. R.
Hans Georg Schröder Ausschussassistent
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