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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 16/1928 |
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15.09.2016 |
Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Wolfgang Große Brömer MdL
Einladung
104. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Schule und Weiterbildung
am Mittwoch, dem 28. September 2016,
morgens, 10.00 bis 13.00 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Erläuterungsband Einzelplan 05
- Einführung in den Einzelplan 05 -
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2. |
Die Landesregierung muss ihrer Verantwortung in der Flüchtlingspolitik gerecht werden und ein Gesamtkonzept für den Schulunterricht von Flüchtlingskindern vorlegen
Antrag der Fraktion der CDU
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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3. |
Informatische Allgemeinbildung gewährleisten – Pflichtfach Informatik an allen Schulformen einführen
Antrag der PIRATEN-Fraktion
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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4. |
Pluralität und Meinungsbildung der Elternverbände in der Schullandschaft respektieren – Partizipationsmöglichkeiten der Elternvertretungen vor Ort stärken
Antrag der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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5. |
Schülerinnen und Schüler vor Werbung an Schulen bewahren – Schulsponsoring verantwortungsvoll gestalten
Antrag der PIRATEN-Fraktion
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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6. |
Gesetz zur Neuregelung des Gleichstellungsrechts
Gesetzentwurf der Landesregierung
Ausschussprotokoll 16/1407 (wird erwartet)
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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7. |
Forschungsfreiheit ermöglichen – Kultusministerkonferenz und Land dürfen die Wissenschaft beim Zugang zu Bildungsdaten nicht blockieren
Antrag der Fraktion der FDP
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8. |
Umsetzung des Landtagsbeschlusses vom 29.04.2016 zum Nachteilsausgleich für Schülerinnen und Schüler mit Teilleistungsstörungen
Bericht der Landesregierung
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9. |
Verschiedenes
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gez. Wolfgang Große Brömer |
F.d.R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin