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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 16/1894 |
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31.08.2016 |
Ausschuss für Wirtschaft, Energie,
Industrie, Mittelstand und Handwerk
Georg Fortmeier MdL
Einladung
72. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie,
Industrie, Mittelstand und Handwerk
am Mittwoch, dem 07. September
2016,
vormittags 10.00 Uhr, Raum E 1 - D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Klima schützen - Wertschöpfung der Stahlindustrie erhalten - unnötige und unsinnige Reform des Emissionshandels verhindern
Antrag der Fraktion der CDU
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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2. |
Stahlstandort NRW sichern - strategische Industrie für die Wirtschaft von morgen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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3. |
Gesetz über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen - TVgG - NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
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4. |
Mehr Freiheit und weniger Bürokratie bei Ladenöffnungszeiten am Sonntag
Antrag der Fraktion der FDP
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5. |
Nordrhein-Westfalen muss Impulsgeber und Avantgarde für die Gigabit-Gesellschaft werden - Mit Glasfaser-Offensive digitale Netze der Zukunft schaffen
Antrag der Fraktion der FDP
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6. |
Chancen und Risiken des digitalen Arbeitswandels 1 - Click- und Crowdworking Antrag der Fraktion der PIRATEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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7. |
NRW braucht ein Landesluftverkehrskonzept!
Antrag der Fraktion der PIRATEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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8. |
Stillstand in der Luftverkehrspolitik beenden - NRW-Luftverkehrskonzeption 2010 endlich fortscheiben
Antrag der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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9. |
Schluss mit dem Betrug bei Verbrauchs- und Emissionswerten von Kraftfahrzeugen - Potenziale für den Verkehr von morgen mobilisieren
Antrag der Fraktion der PIRATEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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10. |
Abschied von der Arbeitsgesellschaft: Im Informationszeitalter brauchen wir eine Volksabstimmung über das Bedingungslose Grundeinkommen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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11. |
Null Toleranz gegenüber Sabotageakten und Anschlägen auf Tagebaue - Landesregierung muss klares Signal setzen
Antrag der Fraktion der CDU
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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12. |
Stand des Breitbandausbaus in Nordrhein-Westfalen
Eine Vorlage wird erwartet.
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13. |
Entwurf des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)
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14. |
Verschiedenes
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F. d. R.
Hans Georg Schröder Ausschussassistent
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