Das Dokument ist auch im PDF und Word Format verfügbar.

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/1863

 

31.08.2016

 

 

Neudruck

Haushalts- und Finanzausschuss

Christian Möbius MdL

 

 

Einladung      

 

102. Sitzung (öffentlich)
des Haushalts- und Finanzausschusses

am Dienstag, dem 6. September 2016,

nachmittags gegen 15.30 Uhr, frühestens 5 Minuten nach Ende der 101. Sitzung,

Raum E 3 – A 02

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss zu dieser Sitzung ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2016 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2016)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/12117

            Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände, Stellungnahme 16/4004

            weitere Stellungnahmen werden erwartet

 

-           Auswertung der öffentlichen Anhörung vom 1. September 2016

 

-           abschließende Beratung und Abstimmung,

            (Beschlussempfehlung an das Plenum zur 2. und 3. Lesung)

 

 

 

 

 

bitte wenden!

 

 

2.

Gewährung der Soforthilfe

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

 

 

 

 

 

gez. Christian Möbius

- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Frank Schlichting

Ausschussassistent