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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/1751

 

12.05.2016

 

 

 

Hauptausschuss

 

Prof. Dr. Rainer Bovermann MdL

 

Einladung

 

53. Sitzung (öffentlich)

des Hauptausschusses

am Dienstag, dem 24. Mai 2016,

nachmittags 14.00 Uhr, Raum E 1 A 16

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Gelingende Integration von Flüchtlingen. Ein Integrationsplan für NRW.

 

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/11229

Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/11318 (Neudruck)

 

 

in Verbindung mit:

 

70 Jahre Landeszentrale für politische Bildung: Wir brauchen jetzt mehr politische Bildung für alle

 

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/11218

 

 

- Auswertung der Zuziehung von Sachverständigen vom 26. April 2016

Ausschussprotokoll 16/1261 (wird erwartet)

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

 

 

 

 

 

bitte wenden!

 

2.

Eine unabhängige Polizeibeschwerdestelle für Nordrhein-Westfalen schaffen

 

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/8974

Ausschussprotokoll 16/1151

 

- abschließende Beratung mit Votum an den Innenausschuss

 

 

 

3.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

gez. Prof. Dr. Rainer Bovermann

- Vorsitzender -

 

 

 

F. d. R.

 

 

Sabrina Baur

Ausschussassistentin