LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 16/1751 |
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12.05.2016 |
Hauptausschuss
Prof. Dr. Rainer Bovermann MdL
Einladung
53. Sitzung (öffentlich)
des Hauptausschusses
am Dienstag, dem 24. Mai 2016,
nachmittags 14.00 Uhr, Raum E 1 A 16
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Gelingende Integration von Flüchtlingen. Ein Integrationsplan für NRW.
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/11318 (Neudruck)
in Verbindung mit:
70 Jahre Landeszentrale für politische Bildung: Wir brauchen jetzt mehr politische Bildung für alle
Antrag der Fraktion der PIRATEN
- Auswertung der Zuziehung von Sachverständigen vom 26. April 2016 Ausschussprotokoll 16/1261 (wird erwartet)
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
bitte wenden!
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2. |
Eine unabhängige Polizeibeschwerdestelle für Nordrhein-Westfalen schaffen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
- abschließende Beratung mit Votum an den Innenausschuss
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3. |
Verschiedenes
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gez. Prof. Dr. Rainer Bovermann - Vorsitzender - |
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F. d. R.
Sabrina Baur
Ausschussassistentin