LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode	E  16/1737
	11.05.2016

 

 

Ausschuss für Europa und Eine Welt

 

Josef Neumann MdL

Stellvertretender Vorsitzender

 

Einladung

 

44. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Europa und Eine Welt

am Freitag, 3. Juni 2016,
vormittags, 10.00 Uhr, Raum E 1 A 16,

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

Erfolgreiche grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen NRW und Benelux-Staaten fortsetzen                Antrag der Fraktion der SPD und              der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN              Drucksache 16/10075   - Zuziehung von Sachverständigen
	gez. Josef Neumann - Stellvertretender Vorsitzender -

F. d. R

 

 

 

Frank Schlichting

Ausschussassistent

 

Anlage:

Verteiler

Fragenkatalog

 

Sachverständigengespräch

des Ausschusses für Europa und Eine Welt

des Landtags Nordrhein-Westfalen

Freitag, 3. Juni 2016, 10.00 Uhr – 11.30 Uhr, Raum E 1 A 16

 

Erfolgreiche grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen NRW und Benelux-Staaten fortsetzen

 

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 16/10075

 

 

Verteiler

 

Tom Lansing Generalkonsul der Niederlande Düsseldorf
Hans Teunissen Gedeputeerde der Provinz Limburg Maastricht
Sjaak Kamps Geschäftsführer Euregio Rhein Waal Kleve

 

 

 

 

 

 

 

 

 

* * *

 

 

Fragenkatalog:

 

1.   Welche konkreten Hindernisse bestehen in der gemeinsamen Region NRW-Benelux

-     für Arbeitnehmer/Grenzpendler?

-     für Studierende und Auszubildende?

-     für Patienten und Pflegebedürftige?

 

2.   Um welche Aspekte sollte die gegenwärtige Benelux-Strategie Nordrhein-Westfalens noch ergänzt werden?

3.   Welchen konkreten Bedarfe der Zusammenarbeit sehen Sie in Bezug auf die Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Verkehrsinfrastruktur?

 

4.   Welche konkreten Verbesserungen sind aus Ihrer Sicht erforderlich im Bereich der Polizeiarbeit?

5.   Welche Defizite bestehen aus Ihrer Sicht in den Bereichen Rettungswesen und Katastrophenschutz?

6.   Welche Verbesserungen wünschen Sie sich im Bereich der Anerkennung von Berufsabschlüssen?

 

7.   Welche weiteren und ergänzenden Maßnahmen zur Förderung der Arbeitskräftemobilität sind aus Ihrer Sicht wirtschaftlich sinnvoll und rechtlich umsetzbar?

 

9.   Wie kann der grenzüberschreitende Wirtschaftsverkehr im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher optimiert werden, insbesondere auch durch die Möglichkeit, Leistungen der Daseinsvorsorge (z.B. Energie) aus dem jeweiligen Nachbarstaat zu beziehen?

 

10. Die „neue“ Benelux-Union nennt als einen ihrer Hauptbereiche die „nachhaltige Entwicklung“. Wie hat sich dieser Fokus bisher auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit konkret ausgewirkt? Wo besteht Nachholbedarf?