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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 16/1722 |
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27.04.2016 |
Ausschuss für Wirtschaft, Energie,
Industrie, Mittelstand und Handwerk
Georg Fortmeier MdL
Einladung
66. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie,
Industrie, Mittelstand und Handwerk
am Mittwoch, dem 4. Mai
2016,
vormittags 10.00 Uhr, Raum E 1 - D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Gelingende Integration von Flüchtlingen. Ein Integrationsplan für NRW.
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN (Neudruck)
- Zuziehung von Sachverständigen
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2. |
Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes (LPIG)
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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Bitte wenden!
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3. |
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Neufassung des Landesplanungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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4. |
Industrie 4.0: Mittelstand sensibilisieren - Fachkräfte sichern - Smart Factories an berufsbildenden Schulen einrichten
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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5. |
Seveso-III mit Augenmaß umsetzen: Umwelt schützen, Stadtentwicklung ermöglichen, Industrie Bestandsschutz und Entwicklungsmöglichkeiten geben
Antrag der Fraktion der CDU
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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6. |
Leistungsfähige Infrastruktur als Staatsziel in der Landesverfassung verankern
Antrag der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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7. |
Klima schützen – Wertschöpfung der Stahlindustrie erhalten – unnötige und unsinnige Reform des Emissionshandeln verhindern
Antrag der Fraktion der CDU
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8. |
Stahlstandort NRW sichern – strategische Industrie für die Wirtschaft von morgen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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9. |
Leistungsfähigkeit der deutschen Game Development Branche
Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/9430 (Neudruck)
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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10. |
Kleine und mittlere Schlachthöfe in NRW stärken - die Vorteile einer dezentralen Struktur erhalten und fördern!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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11. |
Lage und Perspektiven der Freien Berufe in Nordrhein-Westfalen
Eine Vorlage wird erwartet.
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12. |
Umsetzung Teilplan großflächiger Einzelhandel
Eine Vorlage wird erwartet.
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13. |
Verschiedenes
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gez. Georg Fortmeier |
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F. d. R.
Hans Georg Schröder
Ausschussassistent