Das Dokument ist auch im PDF und Word Format verfügbar.

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/1650

 

18.03.2016

 

 

Ausschuss für Europa und Eine Welt

 

Nicolaus Kern MdL

 

Einladung

 

42. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Europa und Eine Welt

am Freitag, 15. April 2016,
vormittags, 11.30 Uhr, Raum E 1 A 16,

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag - Versöhnungs- und Freundschaftswerk der Heimatvertriebenen und Aussiedler würdigen

 

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/11430

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/11491

 

2.

"Safe Harbor" mit neuem Anstrich: Der Datenschutz-Deal "EU-US Privacy Shield" gewährt in NRW lebenden Menschen keinen Schutz vor anlassloser Massenüberwachung

 

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/11413

 

3.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Nicolaus Kern
- Vorsitzender -

F. d. R

 

 

Nicole Esser

Ausschussassistentin