LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 16/1574 |
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03.02.2016 |
Ausschuss für Wirtschaft, Energie,
Industrie, Mittelstand und Handwerk
Georg Fortmeier MdL
Einladung
62. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie,
Industrie, Mittelstand und Handwerk
am Mittwoch, dem 24. Februar
2016,
vormittags 10.00 Uhr, Raum E 1 - D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Vectoring-Monopol der Deutschen Telekom verhindern
Antrag der Fraktion der PIRATEN
- Hinzuziehung von Sachverständigen
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2. |
Leitentscheidung der Landesregierung zur Zukunft des Rheinischen Braunkohlereviers
Bericht der Landesregierung
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3. |
Leistungsfähige Infrastruktur als Staatsziel in der Landesverfassung verankern
Antrag der Fraktion der FDP
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4. |
Integriertes Wertstoffgesetz praxistauglich und ökologisch gestalten
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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5. |
Breitbandausbau
Eine Vorlage wird erwartet.
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6. |
Aufstellung eines neuen LEP
Eine Vorlage wird erwartet.
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7. |
Ladenöffnungsgesetz
Eine Vorlage wird erwartet.
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8. |
Novelle Tariftreue- und Vergabegesetz
Eine Vorlage wird erwartet.
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9. |
Verschiedenes
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gez. Georg Fortmeier |
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F. d. R.
Hans Georg Schröder
Ausschussassistent