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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/1574

 

03.02.2016

 

 

Ausschuss  für Wirtschaft, Energie,

Industrie, Mittelstand und Handwerk

Georg Fortmeier MdL

 

 

Einladung

 

62. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie,

Industrie, Mittelstand und Handwerk

 

am Mittwoch, dem 24. Februar 2016,
vormittags 10.00 Uhr, Raum E 1 - D 05

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

 1.

Vectoring-Monopol der Deutschen Telekom verhindern

 

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/10299

 

-           Hinzuziehung von Sachverständigen

 

 2.

Leitentscheidung der Landesregierung zur Zukunft des Rheinischen Braunkohlereviers

 

            Bericht der Landesregierung

 

 3.

Leistungsfähige Infrastruktur als Staatsziel in der Landesverfassung verankern

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/10797

 

 4.

Integriertes Wertstoffgesetz praxistauglich und ökologisch gestalten

 

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/10418

 

 

 

 

 

 

 5.

Breitbandausbau

 

            Eine Vorlage wird erwartet.

 

 6.

Aufstellung eines neuen LEP

 

            Eine Vorlage wird erwartet.

 

 7.

Ladenöffnungsgesetz

 

            Eine Vorlage wird erwartet.

 

 8.

Novelle Tariftreue- und Vergabegesetz

 

            Eine Vorlage wird erwartet.

 

 9.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Hans Georg Schröder

Ausschussassistent