LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 16/1493 |
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2.12.2015 |
Neudruck
Ausschuss für Europa und Eine Welt
Nicolaus Kern MdL
Einladung
Informationsreise
nach Brüssel vom 10. bis 11. Dezember 2015
Weitere Informationen zum Programm gehen den angemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmern gesondert zu.
sowie
37. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Europa und Eine Welt
Freitag, 11. Dezember
2015,
9.30 Uhr, Raum: Macke-Ernst
Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen
bei der Europäischen Union
Rue Montoyer 47
1000 Brüssel
Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Aktueller Stand der Verhandlungen zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) / CETA
Lutz Güllner Referatsleiter, Europäische Kommission, Generaldirektion Handel, Referat Information, Kommunikation und Zivilgesellschaft
Sven Giegold MdEP
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2. |
„EU-Migrationspolitik, europäische Asylpolitik und das Schengener Abkommen: Status Quo und Ausblick“
Oliver Rentschler Stellvertretender Kabinettchef der amtierenden Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini
Oliver Seiffarth EU-Kommission, GD Migration und Inneres, Grenzmanagement und Schengen
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3. |
Terrorismusbekämpfung – Aktuelle Maßnahmen auf EU-Ebene
Dr. Christiane Höhn Persönliche Referentin des EU-Antiterrorismus-Koordinators, Gilles de Kerchove, Rat der Europäischen Union
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4. |
Verschiedenes |
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gez. Nicolaus Kern |
F. d. R
Nicole Esser
Ausschussassistentin
Im Anschluss an die Sitzung wird ein Imbiss gereicht.
Die Rückfahrt mit dem ICE ab Brüssel-Midi nach Köln ist für 14.25 Uhr vorgesehen.