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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/1358

 

10.09.2015

 

 

Unterausschuss Bergbausicherheit

 

Frank Sundermann MdL

 

Einladung

 

18. Sitzung (öffentlich)
des Unterausschusses Bergbausicherheit

am Freitag, dem 18. September 2015,
vormittags, 10.00 Uhr, Raum E 3 - D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Braunkohlen-Tagebau Inden, Stand der Ermittlungen zum Unfall-Ereignis am 16.04.2015

 

-           Bericht der Landesregierung

 

2.

Gewährleistung von Waffengleichheit für Bergbaubetroffene bei der Anerkennung von Bergschäden

 

            Drucksache 16/7891

 

hier:     Hinzuziehung von Sachverständigen

 

3.

Umsetzung der Ergebnisse der AG Risswerkführung

 

-           Vorlage 16/3196

 

4.

Feinstaubbelastung durch die Großtagebaue im Rheinland

 

-           Bericht der Landesregierung

 

5.

Höhenveränderungen im Rheinischen Braunkohlenrevier

 

-           Bericht der Landesregierung

 

 

 

Bitte wenden!

6.

Übernahme von Mitgliedsbeiträgen an Deichverbände infolge bergbaulicher Tätigkeiten durch die RAG

 

-           Bericht der Landesregierung

 

7.

Anrufungsstelle Bergschaden Braunkohle

 

-           Bericht der Landesregierung

 

8.

Maßnahmen der Landesregierung infolge der Verbringung von PCB?haltigen

Stoffen in RAG?Bergwerke

 

-           Eine Vorlage wird erwartet.

 

9.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Frank Sundermann
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

(Hans-Georg Schröder)

Ausschussassistent