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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/1192

 

16.04.2015

 

 

Unterausschuss „Bergbausicherheit“

 

Frank Sundermann MdL

 

Einladung

 

17. Sitzung (öffentlich)
des Unterausschusses „Bergbausicherheit“

am Freitag, dem 24. April 2015,
vormittags, 10.00 Uhr, Großer Sitzungssaal

 

Bezirksregierung Arnsberg

Abteilung 6

Goebenstraße 25

44135 Dortmund

 

 

Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Jahresbericht 2013 der Bergbehörden des Landes Nordrhein-Westfalen

 

-           Vorlage 16/2380

 

2.

PCB-haltige Hydraulikflüssigkeiten in RAG-Bergwerken

 

-           Vorlage 16/2631 und Vorlage 16/2791

 

3.

Aktueller Stand der Sanierungsarbeiten an der Ölkaverne S5 in Gronau - Epe

 

-           Vorlage 16/2511 und Vorlage 16/2648

 

4.

Untersuchung und Beseitigung einer Tagesbruchgefahr an der S-Bahn-Linie 6 in Essen (März 2015)

 

-           Bericht der Landesregierung

 

5.

Beweislastumkehr in der Braunkohle: Der Beratungsstand im Bundesrat und die aktuelle Debatte des Bundesberggesetzes und der Beweislastumkehr im Bundestag

 

-           Eine Vorlage wird erwartet.

 

 

 

 

6.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Frank Sundermann
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

(Hans-Georg Schröder)

Ausschussassistent