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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/117

 

14.11.2012

 

 

 

Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie,

Mittelstand und Handwerk

 

Georg Fortmeier MdL

 

 

Einladung

 

6. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie,

Industrie, Mittelstand und Handwerk

am Mittwoch, dem 21. November 2012,

10.00 Uhr, Raum E 1 - D 05.

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 52 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Einführung in die Wirtschaft-, Energie-, Industrie-, Mittelstands-, und Handwerkspolitik in der 16. Legislaturperiode

 

            Vorlage 16/356

 

2.

Gesetz zur Förderung des Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen (Mittelstandsförderungsgesetz)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/126 (Neudruck)
            Ausschussprotokoll 16/74

            Stellungnahmen siehe Ausschussprotokoll 16/74

3.

Stromversorgung sicherstellen – welche Antworten hat die Landesregierung zur in Rede stehenden Abschaltung des Kraftwerks Datteln I – III?

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/1046

            EA Drucksache 16/1376

Bitte wenden

 

4.

Energiemonitoring und Fortschrittsbericht „Energiewende in Nordrhein-Westfalen“ schafft Transparenz und Faktenbasis

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/1047

 

5.

Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten – Verantwortung für den Energie- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen übernehmen

 

            Antrag der Fraktion der FDP

            Drucksache 16/1267

 

6.

Nordrhein-Westfalens Wirtschaft braucht Freiräume statt neuer Abgaben und mehr Bürokratie

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/1277

 

7.

Ausgestaltung der EFRE – Vergabeverfahren 2007 - 2013 und 2014 - 2020

 

            Vorlagen 16/290 und 16/360

 

8.

Ausbau der Elektromobilität in Nordrhein-Westfalen

 

            Vorlage 16/314

 

9.

Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeits- und Gefahrenschutzes (Zuständigkeitsverordnung Arbeits- und technischer Gefahrenschutz – ZustVO ArbtG)

 

            Vorlage 16/303

 

10.

Verschiedenes

 

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender-

 

 

 

F.d.R.

 

 

 

(Hans Georg Schröder)

Ausschussassistent