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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/1101

 

02.03..2015

 

 

Neudruck

Ausschuss für Haushaltskontrolle

 

Achim Tüttenberg MdL

 

Einladung

 

19. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Haushaltskontrolle

am Dienstag, dem 10. März 2015,
nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E 1 - D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Jahresbericht 2014 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2013

 

Abschnitt

Drucksache 16/6164

Seite(n)

 

 

 

1

 

Haushaltsplan 2012

20

2

 

Haushaltsrechnung 2012

20 - 26

3

 

Einnahmen und Ausgaben

27 - 58

4

 

Entwicklung des Landesvermögens

59 - 60

5

Entwicklung der Kreditaufnahme und des Schuldenstands

 

60 - 76

9

Verwendung und Verwertung leerstehender Immobilien des Bau- und Liegenschaftsbetriebs Nordrhein-Westfalen

 

96 - 102

12

Ungenutzte Budgets für die Fortbildung von Lehrkräften

 

120 - 122

14

Neubau eines Zentrums für Operative Medizin am
Universitätsklinikum Düsseldorf

 

134 - 145

17

Einsatz von Landesmitteln im Zusammenhang mit dem elektronischen Fahrgeldmanagement

 

164 - 168

 

 

 

 

bitte wenden!

20

Restrukturierung der WestLB AG

 

186 - 192

21

Wirtschaftlichkeit des Sondervermögens „Risikoabschirmung WestLB AG

 

193 - 195

22

Förderung der „Deutsche Fußball Route NRW

 

198 - 202

 

 

2.

Landeshaushaltsrechnung 2010 und Jahresbericht des Landesrechnungshofs über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2011

 

            Drucksache 16/860

 

a)         Entwurf eines Berichtes und einer Beschlussempfehlung an den Landtag über die Entlastung der Landesregierung für die Haushaltsrechnung 2010 gemäß § 114 LHO

 

b)        Benennung des Berichterstatters für die ergänzende mündliche Berichterstattung gemäß § 54 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Landtags

 

 

 

 

 

gez. Achim Tüttenberg
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Wilhelm

Ausschussassistent