LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 16/1097 |
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19.02.2015 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Günter Garbrecht MdL
Einladung
68. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 25. Februar
2015,
nachmittags, 15.30 Uhr, Raum E 3 - D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Bericht über die Beschlüsse der Vertreterversammlung der KVNO zur Reform des ärztlichen Notdienstes vom 11.02.2015
Bericht der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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2. |
Bericht über die Vorgänge im Bonner Seniorenzentrum Haus Dottendorf
Bericht der Landesregierung
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3. |
Menschliche Zuwendung statt Bürokratie: Pflegedokumentation in Nordrhein-Westfalen vereinfachen!
Antrag der Fraktion der CDU
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4. |
Zusammenfassung der Besuchsberichte über die Prüfung psychiatrischer Krankenhäuser und Fachabteilungen für die Jahre 2012 und 2013
Bericht der Landesregierung
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5. |
Berichte an den Landtag über die Evaluierung von Gesetzen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter (MGEPA)
Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit
Bericht an den Landtag über die Evaluierung von Gesetzen und Verordnungen aus dem Geschäftsbereich des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW
Bericht der Landesregierung
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6. |
Abriss des Therapiezentrums in der ehemaligen Justizvollzugsanstalt Oberhausen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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7. |
Bericht über die geplanten Veränderungen im Krankenhaus Eitorf
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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8. |
Arbeitsverbote für Flüchtlinge abschaffen - Arbeitsmarktzugang sicherstellen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
- abschließende Beratung und Abstimmung nach Vereinbarung der Fraktionen
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9. |
Wirtschaft in der Ausbildung unterstützen statt immer mehr belasten - Keine Ausbildungsabgabe und keine Quote für abgeschlossene Lehrverträge!
Antrag der Fraktion der FDP
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10. |
Verschiedenes
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gez. Günter Garbrecht |
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F. d. R.
Fuchs
Ausschussassistentin