LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

E  16/1094

18.02.2015

1.

„Investitionsinitiative“ der EU-Kommission

(Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Fonds für strategische Investitionen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1291/2013 und (EU) Nr. 1316/2013; COM (2015) 10 final)

-       Gast:

Till Martin Kaesbach

Europäische Kommission,

Europa 2020, Europäisches Semester, “Economic Governance”

-       Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erbeten.

2.

Solidarität und Stabilität in der Eurozone:

Keine Denkverbote bei der europäischen Arbeitslosenversicherung

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6672

3.

Schluss mit der Untätigkeit! Das Gesundheitsland Nordrhein-Westfalen muss das von der Ebola-Epidemie betroffene Westafrika unterstützen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/7769

4.

Verschiedenes

gez. Nicolaus Kern
- Vorsitzender -