|
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 16/1092 |
|
|
18.02.2015 |
Ausschuss für Wirtschaft, Energie,
Industrie, Mittelstand und Handwerk
Georg Fortmeier MdL
Einladung
47. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie,
Industrie, Mittelstand und Handwerk
am Mittwoch, dem 25.
Februar 2015,
vormittags 10.00 Uhr, Raum E 1 - D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
|
1. |
Freie Berufe in Nordrhein-Westfalen
stärken: Europäisches Semester kritisch begleiten Antrag der Fraktion der CDU Stellungnahmen siehe Ausschussprotokoll 16/751
|
||
|
2. |
Novellierung statt Evaluierung - Landesregierung muss Tariftreue- und Vergabegesetz zügig überarbeiten
Antrag der Fraktion der CDU
|
||
|
3. |
Entwicklungspotentiale des Messestandorts Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
|
||
|
4. |
Landesregierung muss Bundesratsinitiative des Freistaats Bayern zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Wagniskapital und Gründer beitreten
Antrag der Fraktion der CDU
|
||
|
5. |
Schnelles Netz für Alle: Europäische Kostensenkungsrichtlinie konstruktiv begleiten
|
||
|
6. |
Förderung der digitalen Wirtschaft
Eine Vorlage wird erwartet.
|
||
|
7. |
Gesetz zur Stärkung des Regionalverbands Ruhr
Gesetzentwurf der Landesregierung Stellungnahmen siehe Ausschussprotokoll 16/781
|
||
|
8. |
Gesetz zur Durchführung der Marktüberwachung harmonisierter Bauproprodukte in Nordrhein-Westfalen und zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Energieeinsparungsgesetz, dem Bauproduktengesetz und der Verordnung (EG) Nr. 765/2008
Gesetzentwurf der Landesregierung
|
||
|
9. |
LEP
Bericht der Landesregierung
|
||
|
10. |
Pläne der Bundesregierung zur Abschaffung von Braunkohlekraftwerken in NRW
Eine Vorlage wird erwartet.
|
||
|
11. |
Auswirkungen der geplanten Stilllegung von ENERVIE-Kraftwerken auf die Versorgungssicherheit des Wirtschaftsstandorts Südwestfalen - aktueller Sachstand
Eine Vorlage wird erwartet.
|
||
|
12. |
Entwurf einer Verordnung über die Industrie- und Handelskammern im Lande Nordrhein-Westfalen
|
||
|
13. |
Verschiedenes |
||
|
|
gez. Georg Fortmeier |
|
|
F. d. R.
Hans-Georg Schröder
Ausschussassistent