LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

E  16/1090

13.02.2015

1.

Kinderrechte wirklich umsetzen! Nordrhein-Westfalen braucht geschulte Fachkräfte in allen Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Schulen und Familienzentren für die konkrete Informationsvermittlung und Umsetzung der Kinderrechte.

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6107

APr. 16/743

- Auswertung der Anhörung

2.

Kindertageseinrichtungen nicht im Stich lassen - finanzielle Auskömmlichkeit der Kindpauschale zügig evaluieren und anpassen

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/6680

Änderungsantrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/6851

APr. 16/775

- Auswertung der Anhörung

bitte wenden!

3.

Cannabis legalisieren - Drogenpolitik neu ausrichten

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/5478

APr. 16/767

APr. 16/818

- Auswertung der Anhörungen sowie abschließende Beratung und Abstimmung mit Votum an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

4.

Ehrenamtliche Jugendarbeit stärken - Kommunen, Träger sowie Sportvereine und - verbände bei der Praxis der Einholung von Führungszeugnissen nach
§ 72a SGB VIII unterstützen

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/7781

5.

Informationsfahrt einer Delegation des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend vom 8. bis 10. Januar 2015 nach München und Umgebung

Vorlage 16/2639

6.

Flüchtlingskinder: Verteilung der Mittel in Höhe von 6 Mio. Euro als Zuweisung an die Gemeinden für „Kinderbetreuung in besonderen Fällen“

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

7.

Zuzahlungsverbot in der Kindertagespflege

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

8.

Kindertagespflege und der Status in der Krankenversicherung ab 2016

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

9.

Evaluierung des Gesetzes zur Ausführung der Insolvenzordnung (AG InsO)

Bericht der Landesregierung

Vorlage 16/2652

10.

Bundesweite Kita-Standards

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

11.

Verschiedenes

gez. Margret Voßeler
- Vorsitzende -