LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

E  16/1080

06.02.2015

1.

„Karenzzeit“ für ausgeschiedene Regierungsmitglieder und (Parlamentarische) Staatssekretäre in Anlehnung an EU-Recht einführen

            Antrag der Fraktion der PIRATEN

            Drucksache 16/4816 (Neudruck)

            Ausschussprotokoll 16/716

Aussprache zu Anhörung

2.

Entwurf einer Verordnung zur Verleihung der Rechte einer Körperschaft des
öffentlichen Rechts an die Rumänische Orthodoxe Metropolie für Deutschland, Zentral- und Nordeuropa mit Sitz in Nürnberg im Weg der Zweitverleihung

            Vorlage 16/2647

Anhörung des Ausschusses

bitte wenden!

3.

Elftes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen

(11. Schulrechtsänderungsgesetz)

            Gesetzentwurf der Fraktion der SPD

            und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 16/7544

            Stellungnahmen 16/2516, 16/2522, 16/2528, 16/2529, 16/2533, 16/2534,
            16/2538, 16/2542, 16/2546, 16/2547, 16/2550, 16/2553, 16/2559, 16/2560,
            16/2566, 16/2572 und 16/2575

            (Ausschussprotokoll 16/819 wird erwartet)

abschließende Beratung und Abstimmung (Votum)

4.

Verschiedenes

gez. Prof. Dr. Rainer Bovermann

- Vorsitzender -