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Kinder und Familien stark machen - KiBiz grundlegend reformieren.
Aus den Fraktionen
Landtag intern, 50. Jahrgang, Ausgabe 8 vom 15.10.2019, S. 14

In der Expertenanhörung zum neuen Kinderbildungsgesetz (KiBiz) gab es laute Kritik von Trägern, Kitas, Kommunen, Eltern und Erzieherinnen und Erziehern. Deshalb setzt sich die SPD-Landtagsfraktion dafür ein, dass diese Kritik nun auch zu deutlichen Verbesserungen führt. Landesweit suchen Abgeordnete der Fraktion das Gespräch mit den Betroffenen aus den Kitas. Von Herford bis Moers soll im Herbst in "NRW-Gesprächen" der Gegenentwurf zum umstrittenen Gesetz der Landesregierung weiter ausgearbeitet werden.
Man habe zahlreiche Ideen, um Chancen gerecht zu gestalten und Kinder und Familien stark zu machen, so Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. "Wir stehen für eine Sockelfinanzierung, die Einrichtungen Planungssicherheit gibt und dafür sorgt, dass die frühkindliche Bildung mit gleichen Startbedingungen ins Rennen gehen kann."
Statt aber das KiBiz von Grund auf zu reformieren, den Einrichtungen und Trägern mehr Planungssicherheit zu geben, bleibe es mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung bei Kopfpauschalen pro Kind. Durch diese Beibehaltung komme das Geld aber nicht da an, wo es benötigt werde, so Maelzer weiter. Das Gesetz lasse insgesamt den Willen zur wirklichen Veränderung nicht erkennen. "Dabei sind gerade jetzt mit Unterstützung des Bundesfamilienministeriums die Mittel für einen großen Wurf in der Landesfamilienpolitik vorhanden."
Das Vorhaben der Landesregierung belaste zudem die Kommunen sehr unterschiedlich. "Auf klamme Städte wie zum Beispiel Solingen kommen Mehrkosten von über 2,5 Millionen Euro zu, ohne dass es zu spürbaren Verbesserungen der Kitaqualität kommt", beklagt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Christian Dahm. Mehr Qualität durch bessere Personalschlüssel, Erhalt der Trägervielfalt, statt starrer Buchungszeiten, kind- und familiengerechte Öffnungszeiten und Kostenfreiheit für gerechte frühkindliche Bildung - dafür wirbt die SPD-Fraktion in den NRW-Gesprächen zum Gegenentwurf für das KiBiz.

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ID: LI190813

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