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Dokument anzeigen "Demoskopie und Demokratie: ein Paar". Parlamentsgespräch zur Macht von Meinungsumfragen

Landtag intern, 50. Jahrgang, Ausgabe 8 vom 15.10.2019, S. 7

24. September 2019 - Sie sind aus der Politikberichterstattung nicht wegzudenken: Meinungsumfragen geben zwischen oder vor Wahlen die Stimmung der Bürgerinnen und Bürger wieder, sei es zu den Parteien, sei es zu Personen oder zu aktuellen Entscheidungen und Themen. Ob die Demoskopie auch die Demokratie beeinflusst: Diese Frage stand im Mittelpunkt des Parlamentsgesprächs, zu dem der Präsident des Landtags eingeladen hatte.
"Macht der Meinungsumfragen - Beeinflusst die Demoskopie die Demokratie?" - so lautete konkret der Titel der Diskussionsrunde, an der der Berliner Politikwissenschaftler und Wahlforscher Prof. Dr. Thorsten Faas, die Hauptstadtjournalistin Eva Quadbeck von der "Rheinischen Post", WDR-Fernsehdirektor Jörg Schönenborn und Dr. Yvonne Schroth, Vorstandsmitglied der "Forschungsgruppe Wahlen" teilnahmen. Durch den Abend führte wieder die Journalistin Anne Gesthuysen.

"Orientierungsgröße" vor einer Wahl

Der Präsident des Landtags, André Kuper, konnte neben den Expertinnen und Experten rund 100 Gäste in der Bibliothek des Landtags begrüßen. In seinem Grußwort betonte er, dass die Demoskopie als "Element angewandter Demokratie zwischen den Wahlen" aus dem politischen Leben nicht mehr wegzudenken sei. Und er fragte kritisch in Richtung Podium: "Sind Wahlumfragen ein Problem für die Demokratie, wenn durch Dauerumfragen der Unterschied zwischen Umfrage und Wahl verwischt? Findet dadurch gleichermaßen eine Entwertung der Wahl statt?"
Dass Meinungsumfragen Einfluss auf Entscheidungen von Wählerinnen und Wählern haben können, darin waren sich die Expertinnen und Experten einig. Sie warnten aber auch davor, den Einfluss zu überschätzen. Die Journalistin Eva Quadbeck sprach von einem "Puzzle", aus dem sich Wahlentscheidungen zusammensetzten. Wählerinnen und Wähler schauten auch stark auf Personen und auf das jeweilige Politikangebot der Parteien. Und Dr. Yvonne Schroth sagte, dass sich nur ein geringer Teil der Bürgerinnen und Bürger überhaupt für Meinungsumfragen interessiere.
Einigkeit herrschte auch darin, dass die Demoskopie ein wichtiger Bestandteil der parlamentarischen Demokratie sei. ARD-Wahlexperte Jörg Schönenborn sprach von einer wichtigen "Orientierungsgröße" für Wählerinnen und Wähler. Und die Meinungsforscherin Dr. Schroth nannte Demokratie und Demoskopie sogar "ein Paar": So gebe es in totalitären Staaten keine Meinungsumfragen. In einer Demokratie müsse Politik ständig durch Wahlen legitimiert werden und dazu gehörten freie Medien und eine freie Wahlberichterstattung.
Der Politikwissenschaftler Prof. Thorsten Faas mahnte einen "souveränen" Umgang mit Meinungsumfragen an. Es müsse immer klar sein, dass sie auch täuschen könnten. Er betonte: "Die Entscheidung ist am Ende auf dem Platz." Souverän müsse auch der Umgang von Politikerinnen und Politikern mit Meinungsumfragen sein, so Eva Quadbeck. Ihre Thesen: Je besser der Kompass eines Politikers sei, umso besser gehe er auch mit Meinungsumfragen um. Er müsse sie in seine Entscheidungen einbeziehen, dürfe sich aber nicht allein davon abhängig machen.
WDR-Journalist Schönenborn ergänzte, dass Demoskopen sowie Medienvertreterinnen und -vertreter "ein hohes Maß an Verantwortung" im Umgang mit Ergebnissen von Meinungsumfragen hätten. Entscheidend sei, was aus Umfrageergebnissen gemacht werde.
wib

Zusatzinformation:
Parlamentsgespräche
Der Präsident des Landtags lädt regelmäßig zu Parlamentsgesprächen in die Bibliothek ein. Das Gespräch zur Demoskopie war das mittlerweile siebte in dieser Reihe. Bisherige Themen waren u. a. "Gibt es einen neuen deutschen Antisemitismus?", "Wohin steuert Europa?" und "Medien und Demokratie". Die Gespräche sind öffentlich, der Eintritt ist frei. Mehr Informationen finden Sie unter www.landtag.nrw.de (Aktuelles & Presse/Parlamentsgespräch). Ein Video zum siebten Parlamentsgespräch finden Sie ebenfalls auf der Internetseite des Landtags unter Aktuelles & Presse/Parlaments-TV.

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ID: LI190803

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