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18.6.2019 / Landtag würdigt Władysław Bartoszewski
Der Landtag Nordrhein-Westfalen erinnert mit einer besonderen Ausstellung an den polnischen Historiker, Publizisten und ehemaligen Außenminister Władysław Bartoszewski. mehr >

17.6.2019 / Diese Woche im Landtag: Krankenversicherung von Beamtinnen und Beamten, Islamischer Religionsunterricht und Hochschulgesetz
Die Abgeordneten des Landtags befassen sich in dieser Ausschusswoche u. a. mit dem Islamischen Religionsunterricht und dem Entwurf für ein neues Hochschulgesetz. In Sachverständigenanhörungen geht es u. a. um die Voraussetzungen von Beamtinnen und Beamten, sich gesetzlich krankenversichern zu können. Im Landtag wird zudem eine Ausstellung über den Widerstandskämpfer und früheren polnischen Außenminister Władysław Bartoszewski eröffnet. mehr >

14.6.2019 / Anhörungen: Krankenversicherung für Beamtinnen und Beamte, Belastung von Reitböden
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse geht es in der 25. Kalenderwoche um die Krankenversicherung von Beamtinnen und Beamten sowie um die Zusammensetzung und Entsorgung von Böden in Reithallen und auf Reitplätzen. mehr >

12.6.2019 / Demokratie auf dem Stundenplan - Die Schulbesuche des Präsidiums im Mai
Sieben Schulen in sechs Städten besuchte das Präsidium des Landtags im Mai, um mit Schülerinnen und Schülern aus Nordrhein-Westfalen über Politik und die Demokratie zu diskutieren. An allen Schulen traf es auf Kinder und Jugendliche, die sich für das Thema begeistern ließen. mehr >

12.6.2019 / Siegerehrung zum Französisch-Internet-Wettbewerb im Landtag
Im Plenarsaal des Landtags sind heute Schülerinnen und Schüler aus Nordrhein-Westfalen für ihre besonderen Leistungen beim 16. Internet-Teamwettbewerb ausgezeichnet worden. Die Veranstaltung wurde organisiert vom Landtag, dem Ministerium für Schule und Bildung und dem Institut Français NRW. An dem Wettbewerb haben bundesweit rund 9.000 Schülerinnen und Schüler teilgenommen – allein aus Nordrhein-Westfalen waren es knapp 5.000 junge Leute, die in diesem Jahr mitgemacht haben. mehr >

12.6.2019 / Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“ setzt Zeugenvernehmung fort
Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) setzt am Montag, 17. Juni 2019, seine Zeugenvernehmung fort. mehr >

11.6.2019 / Landtagspräsident Kuper: Anne Frank macht jungen Menschen auf der ganzen Welt Mut
Am Vortag des 90. Geburtstags von Anne Frank hat der Präsident des Landtags, André Kuper, gemeinsam mit der 1. Vizepräsidentin des Landtags, Carina Gödecke, und im Beisein von Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel die Mahn- und Gedenkstätte der Stadt Düsseldorf besucht. mehr >

11.6.2019 / Ärger mit Behörden? – Sprechstunde des Petitionsausschusses
Der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen bietet am Montag, 17. Juni 2019, eine Bürgersprechstunde im Landtag an. Der Ausschuss hilft Bürgerinnen und Bürgern, die sich von einer Landesbehörde falsch behandelt fühlen. Die Abgeordneten nehmen sich der einzelnen Fälle an und versuchen je nach Sachlage mit den Beteiligten gemeinsame Lösungswege zu finden. mehr >

11.6.2019 / Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“ vernimmt vier weitere Zeugen
Der Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) setzt am Dienstag, 18. Juni 2019, seine Zeugenvernehmung fort. mehr >

10.6.2019 / Landtag Nordrhein-Westfalen trauert um Holger Müller
Der Landtagsabgeordnete Holger Müller ist verstorben. Mit großer Trauer haben die Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen die Nachricht aufgenommen. Der Abgeordnete aus Rösrath verstarb am Sonntag, 9. Juni 2019, im Alter von 71 Jahren. mehr >

9.6.2019 / Jazz im Landtag
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat sich an der Jazz Rally in Düsseldorf beteiligt. Am Pfingstsamstag spielte Maciej Obara Quartet in der Bürgerhalle des Landesparlaments. Am Sonntag folgte „Marialy Pacheco & friends“. mehr >

8.6.2019 / Wettbewerb „NRW-Pressefoto des Jahres“ wird mit Sonderpreis „Jugend und Demokratie“ fortgesetzt – Preisgelder verdoppelt
Auch in diesem Jahr wird wieder das NRW-Pressefoto des Jahres gekürt. Nach dem erfolgreichen Start des NRW-Pressefotos des Jahres im vergangenen Jahr wird der Landtag Nordrhein-Westfalen den Wettbewerb erneut ausschreiben. Der Landtag hat eine Kooperation mit der Stiftung Kunst, Kultur und Soziales der Sparda-Bank West geschlossen, die den Wettbewerb mit 10.000 Euro unterstützt. Insgesamt werden die Preisgelder auf 22.000 Euro fast verdoppelt. Prämiert werden das „NRW-Pressefoto 2019“, der zweite und dritte Platz sowie ein Nachwuchspreis für Fotojournalistinnen und -journalisten unter 30 Jahren. Zudem wird erstmalig ein Sonderpreis ausgeschrieben für Bilder zum Themenbereich „Jugend und Demokratie“. Die Auswahl trifft eine vom Landtag benannte Jury. mehr >

7.6.2019 / Heute im Live-Stream: Anhörung zu Straßenausbaubeiträgen
Live übertragen wird heute ab 13.30 Uhr eine Anhörung des Kommunal- und des Verkehrsausschusses. Sachverständige äußern sich zu einem Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zur „Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen“. zum Stream >

7.6.2019 / Anhörung zum Thema „Straßenausbaubeiträge“
Sachverständige haben sich in einer gemeinsamen Anhörung des Ausschusses für Kommunales, Bauen und Wohnen sowie des Verkehrsausschusses zum Thema „Straßenausbaubeiträge“ geäußert. Die SPD-Fraktion will diese Beiträge abschaffen und hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt. mehr >

5.6.2019 / Mobilität: Herausforderungen für die Regionen in Nordrhein-Westfalen
Steigende Penderzahlen, Klimaschutz und eine flexiblere Arbeitswelt führen zu Herausforderungen für Mobilität und Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen. Abgeordnete des Landtags und Vertreterinnen und Vertreter der Regionen in NRW diskutierten über das Thema beim Frühjahrsempfang der Regionen. mehr >

4.6.2019 / Video: Aktionstag "Landtag macht Schule" zum Thema Grundgesetz
Im Landesparlament hat am 29. Mai 2019 der letzte von drei Aktionstagen „Landtag macht Schule“ in diesem Jahr stattgefunden. Rund 400 Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen nahmen an dem Informationsprogramm im Plenarsaal teil und diskutieren im Anschluss mit dem Präsidenten und den Mitgliedern des Präsidiums. Thema: „70 Jahre Grundgesetz“. Mehr zu dem Aktionstag erfahren Sie in einem Video des Landtags. mehr >

3.6.2019 / Video: "70 Jahre Grundgesetz - In welcher Verfassung ist unsere Demokratie?"
In diesem Jahr wird das Grundgesetz 70 Jahre alt. Aus diesem Anlass hatte der Präsident des Landtags, André Kuper, zum mittlerweile sechsten Parlamentsgespräch eingeladen. Über die Herausforderungen der Demokratie sprach u. a. der frühere Bundespräsident Christian Wulff. Mehr zum Parlamentsgespräch sehen Sie in einem Video des Landtags. mehr >

3.6.2019 / Diese Woche im Landtag: Straßenausbaubeiträge, Missbrauchsfälle von Lügde, Grundsteuerreform und Fahrraddiebstähle
Sachverstände äußern sich in dieser Woche in einer Anhörung zu der Forderung der SPD-Fraktion nach Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Die Anhörung wird live im Internet übertragen. Die Missbrauchsfälle von Lügde sind erneut Thema im Innenausschuss sowie im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend. Die Enquetekommission „Brexit“ befasst sich mit den Auswirkungen des geplanten Austritts Großbritanniens auf Wissenschaft, Bildung und Forschung. mehr >

31.5.2019 / Anhörungen: Genitalverstümmelung, Brexit, Elektromobilität, Südafrika, Straßenausbaubeiträge
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse geht es in der 23. Kalenderwoche um Genitalverstümmelung, die Beziehung zwischen Nordrhein-Westfalen und Südafrika, Elektromobilität sowie um Straßenausbaubeiträge. Die Enquetekommission II hört Expertinnen und Experten zu Auswirkungen des Brexit auf Wissenschaft, Bildung und Forschung in NRW. mehr >

29.5.2019 / Präsident des Landtags empfängt Botschafterin von Bulgarien
Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat heute die bulgarische Botschafterin I.E. Elena Shekerletova im Düsseldorfer Landtag empfangen. mehr >

29.5.2019 / Aktionstag „Landtag macht Schule“: 400 Jugendliche erleben Politik im Landesparlament
Nach dem erfolgreichen Auftakt im vergangenen Jahr sowie im Februar 2019 nehmen heute, am 29. Mai 2019, etwa 400 Schülerinnen und Schüler am Aktionstag „Landtag macht Schule“ teil. Die Jugendlichen der neunten Klassen erfahren Demokratie live vor Ort, erhalten einen Einblick in die Arbeitsweise des Landesparlaments und diskutieren über aktuelle Themen. mehr >

28.5.2019 / Christian Wulff beim Parlamentsgespräch „70 Jahre Grundgesetz - In welcher Verfassung ist unsere Demokratie?“
In der Bibliothek des Landtags Nordrhein-Westfalen hat der frühere Bundespräsident Christian Wulff vor mehr als 100 Gästen über das Thema „70 Jahre Grundgesetz – In welcher Verfassung ist unsere Demokratie?“ gesprochen. Es war eine Diskussion über die Herausforderungen durch Nationalismus und Populismus in Deutschland und Europa, aber auch über die Stärken von 70 Jahren Frieden, Freiheit und Grundgesetz. mehr >

28.5.2019 / Präsident des Landtags, André Kuper, empfängt Generalbundesanwalt mit 24 Generalstaatsanwälten aus Deutschland sowie europäische Amtskollegen aus den Nachbarländern
Landtagspräsident André Kuper hat am Dienstag den Generalbundesanwalt, die Generalstaatsanwälte aus 24 deutschen Behörden sowie ihre Amtskollegen aus den europäischen Nachbarländern Frankreich, Luxemburg, den Niederlanden, Österreich und der Schweiz empfangen. mehr >

26.5.2019 / So hätten Jugendliche gewählt: Die Ergebnisse der Simulation "Juniorwahl zur Europawahl in NRW
451 Schulen aus Nordrhein-Westfalen haben an der Simulation „Juniorwahl“ zur Europawahl teilgenommen. Die Schülerinnen und Schülern unter 18 Jahren befassten sich in den vergangenen Wochen im Unterricht mit der parlamentarischen Demokratie und der Europäischen Union und simulierten auch die Wahl. Schirmherren der Juniorwahl in Nordrhein-Westfalen sind der Präsident des Landtags, André Kuper, und der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner. mehr >

24.5.2019 / Aktuelle Stunde zum Kampf gegen kriminelle Clans
Der Kampf gegen kriminelle Clans in Nordrhein-Westfalen hat im Mittelpunkt einer Aktuellen Stunde des Landtags gestanden. Der Debatte lagen ein Antrag der Fraktion der AfD und der Fraktionen von CDU und FDP zugrunde. mehr >

24.5.2019 / Gemeinsamer Aufruf der Landesparlamente zur Europawahl
Auf ihrer Europakonferenz in Brüssel haben die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente sowie des Südtiroler Landtags unter Beteiligung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens einen Aufruf zur Teilnahme an der Europawahl am Sonntag, 26. Mai 2019 beschlossen. mehr >

24.5.2019 / Anhörung zum Islamischen Religionsunterricht
Der Ausschuss für Schule und Bildung und der Hauptausschuss befassen sich am Dienstag, 28. Mai 2019, mit dem Thema „Islamischer Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach“. mehr >

23.5.2019 / Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung – Abgeordnete diskutieren Pläne des Bundes
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat Verhandlungen mit den Bundesländern über einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern angekündigt. In einer Aktuellen Stunde debattierte der Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion über das Vorhaben. mehr >

23.5.2019 / Landtag fordert mit großer Mehrheit jährlichen „Demokratiebericht“
Der Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, einen jährlichen „Demokratiebericht“ zur Lage der politischen Bildung vorzulegen. Ein entsprechender Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen wurde mit großer Mehrheit verabschiedet. Anlass des Antrags waren drei Jubiläen, die in diesem Jahr gefeiert werden: 100 Jahre Weimarer Republik, 70 Jahre Grundgesetz und 30 Jahre friedliche Revolution in der DDR. mehr >

23.5.2019 / Strukturhilfen für Kohleregionen beschäftigen den Landtag
Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag über die vom Bundeskabinett beschlossenen Strukturhilfen für die Kohleregionen unterrichtet. Bis 2038 fließen demnach rund 15 Milliarden Euro der insgesamt 40 Milliarden Euro in das Rheinische Braunkohlerevier. Geld gibt es auch für die Standorte mit Steinkohlekraftwerken. Der Unterrichtung schloss sich eine kontroverse Debatte an. mehr >

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