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23.3.2017 / Landtag NRW öffnet seine Türen in der „Nacht der Museen“
Am Samstag, 25. März 2017, öffnet der Landtag NRW wieder seine Türen in der Düsseldorfer „Nacht der Museen“. mehr >

23.3.2017 / Landtagspräsidium informiert sich im Kreis Soest über aktuelle Entwicklungen
Am „nordöstlichsten Zipfel von Südwestfalen“, in Lippstadt, begann für das Landtagspräsidium eine vielfältige Informationsreise durch den Kreis Soest. Einen Tag lang waren Landtagspräsidentin Carina Gödecke sowie die Vizepräsidenten Eckhard Uhlenberg, Oliver Keymis und Dr. Gerhard Papke im Kreis unterwegs, um sich in Gesprächen und Begegnungen vor Ort über aktuelle Themen und Entwicklungen zu informieren. mehr >

21.3.2017 / Landeskulturbericht NRW 2017 überreicht
Kulturministerin Christina Kampmann hat dem Landtag den Landeskulturbericht NRW 2017 überreicht. Landtagspräsidentin Carina Gödecke und Karl Schultheis, Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien, nahmen ihn entgegen. mehr >

21.3.2017 / Frühjahrsempfang der Regionen NRW – Schwerpunktthema Digitalisierung
Die Herausforderungen der Digitalisierung waren Schwerpunktthema des diesjährigen Frühjahrsempfangs der Regionen im Landtag NRW. Die Veranstaltung stand unter dem Titel „Strukturpolitik 2.0 – Herausforderungen für das Land NRW und seine Regionen“. mehr >

20.3.2017 / Landtagswahl 2017: AKKREDITIERUNGSAUFRUF für Vertreterinnen und Vertreter der Medien
Am Sonntag, 14. Mai 2017, wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Wir freuen uns, wenn Sie aus dem nordrhein-westfälischen Parlamentsgebäude über die Wahl berichten. Damit Sie an diesem Tag ohne Probleme in den Landtag gelangen, bitten wir Sie, sich zuvor bei der Pressestelle des Landtags zu akkreditieren. mehr >

17.3.2017 / Heute im Live-Stream: 140. Plenarsitzung
Live übertragen wird heute ab 10 Uhr die Plenarsitzung des Landtags. Thema ist u.a. ein Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN zum Thema „NRW steht für Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie“, in dem es u. a. um die umstrittenen Auftritte türkischer Politiker in NRW geht. zum Stream >

16.3.2017 / Landtag debattiert über Konsequenzen aus dem "Fall Wendt"
Der Landtag hat sich mit dem „Fall Wendt“ befasst. Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), wird vorgeworfen, jahrelang vom Land NRW ein Gehalt als Polizist bezogen zu haben, ohne dafür zu arbeiten. mehr >

15.3.2017 / Landtag debattiert über entflohene Häftlinge aus dem offenen Vollzug in NRW
Häftlinge, die aus dem offenen Vollzug nordrhein-westfälischer Gefängnisse entweichen – mit diesem Thema hat sich das Plenum in einer Aktuellen Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion befasst. mehr >

15.3.2017 / Erster Vizepräsident Eckhard Uhlenberg zum letzten Mal am Rednerpult
Eckhard Uhlenberg, 1. Vizepräsident des NRW-Landtags, hat seine letzte Plenarrede gehalten. Der 69-jährige CDU-Politiker tritt bei der kommenden Landtagswahl nicht mehr an. Im Plenum sprach er zum Tagesordnungspunkt „Nordrhein-Westfalen braucht eine Neuausrichtung der Denkmalförderpolitik“. mehr >

15.3.2017 / Ausstellung „EigenArt“ zu Gast im Landtag NRW
Der Landtag zeigt Kunstwerke von Menschen mit Behinderungen und psychosozialem Unterstützungsbedarf. Die Ausstellung “EigenArt“ der Stiftung Eben-Ezer aus Lemgo vermittelt Einblicke in die Arbeit der wöchentlich ca. 25-30 Künstlerinnen und Künstler der Stiftungs-Kunstwerkstatt. mehr >

14.3.2017 / Strom tanken am Landtag NRW – Ladestationen in Betrieb genommen
Am Landtag NRW kann ab sofort Strom getankt werden. mehr >

14.3.2017 / Neue Ausstellung im Landtag zeigt Kunstwerke krebskranker Kinder
„Ein Stück von mir – Atelier Kinderkrebsstation“ ist der Titel einer neuen Ausstellung in der Bürgerhalle des Landtags. Eröffnet wurde sie von Landtagspräsidentin Carina Gödecke im Beisein von Vizepräsident Oliver Keymis sowie Prof. Dr. Jürgen Wettke, Vorstandsmitglied der KrebsStiftung NRW. mehr >

14.3.2017 / Zukunft von Handwerk und Mittelstand in NRW: Enquetekommission legt 171 Empfehlungen vor
Die Enquetekommission VI des Landtags NRW „Zukunft von Handwerk und Mittelstand in Nordrhein-Westfalen gestalten“ hat die Ergebnisse ihrer knapp zweijährigen Arbeit präsentiert. mehr >

13.3.2017 / Diese Woche im Plenum: Der Fall Wendt, Zukunft des Handwerks in NRW, WestLB-Untersuchungsausschuss
Die Abgeordneten des Landtags kommen am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 15. bis 17. März 2017, jeweils 10 Uhr, zu Plenarsitzungen zusammen. Auf den Tagesordnungen stehen u. a. eine Unterrichtung der Landesregierung zum sogenannten Fall Wendt, der Abschlussbericht der Enquetekommission zur „Zukunft des Handwerks“ und die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses zur früheren Landesbank WestLB. Die Sitzungen werden live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

10.3.2017 / Untersuchungsausschuss V „Fall Amri“ beginnt mit den ersten Zeugenvernehmungen
In der kommenden Woche beginnt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V („Fall Amri“) mit der Vernehmung der ersten Zeugen. mehr >

10.3.2017 / Anhörungen: Überstunden im öffentlichen Dienst und Daten von Fußballfans
Überstunden im öffentlichen Dienst und Datensammlungen über Fußballfans – zu diesen Themen äußern sich Sachverständige in der 11. Kalenderwoche in Anhörungen der Fachausschüsse. mehr >

9.3.2017 / „Steuergerechtigkeit“ Thema im Haushalts- und Finanzausschuss
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat sich mit dem Thema „Steuergerechtigkeit“ befasst. In einer Anhörung äußerten sich Sachverständige zu einem entsprechenden Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN. Sie fordern u. a. eine „echte Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen“. mehr >

8.3.2017 / Schulausschuss befasst sich mit Vorwürfen gegen türkische Generalkonsulate
Haben türkische Generalkonsulate versucht, Einfluss auf den Unterricht an nordrhein-westfälischen Schulen zu nehmen? Mit diesem Vorwurf hat sich der Ausschuss für Schule und Weiterbildung befasst. mehr >

8.3.2017 / "Damenwahl“ – Veranstaltung zum Internationalen Frauentag im Landtag
„Damenwahl“ – so lautete der Titel einer Veranstaltung zum Internationalen Frauentag im Landtag NRW. Mehrere hundert Gäste waren in den Plenarsaal gekommen, um über aktuelle frauenpolitische Themen zu diskutieren. mehr >

8.3.2017 / Berichte des Wuppertal-Instituts und des Forschungszentrums Jülich
Der Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung hat sich über die Arbeit des Wuppertal-Instituts und des Forschungszentrums Jülich informiert. Prof. Dr. Uwe Schneidewind, Präsident des Wuppertal-Instituts, und Vizepräsident Prof. Dr. Manfred Fischedick berichteten über „Erfolge, Pläne und Ziele“ des Instituts. Und Prof. Dr. Wolfgang Marquardt, Vorstandsvorsitzender des Forschungszentrums Jü-lich, stellte dem Ausschuss die neue Strategie des Forschungszentrums „For-schung, die wirkt“ vor. mehr >

7.3.2017 / Untersuchungsausschuss „Fall Amri“ beschließt Liste mit ersten Zeugen
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V („Fall Amri“) hat sich am Dienstag, 7. März 2017, in nicht öffentlicher Sitzung über die ersten Zeugen verständigt, die vom Ausschuss vernommen werden sollen. mehr >

6.3.2017 / Jugendforum zum Thema „Alles geregelt in Europa?“
Um Verbraucherpolitik im Europäischen Binnenmarkt ging es bei einem Jugendforum im Landtag. Rund 100 Schülerinnen und Schüler aus Essen, Moers, Bocholt und Köln diskutierten mit Abgeordneten und widmeten sich in Arbeitsgruppen den Themen Lebensmittelsicherheit, Umweltschutz sowie Digitaler Binnenmarkt. mehr >

3.3.2017 / Anhörungen: Ad-Blocker, Einwanderung, Kriminalstatistik, Energiekosten, Steuergerechtigkeit
In den Fachausschüssen des Landtags äußern sich Sachverständige in der 10. Kalenderwoche zu Werbe-Blockern im Internet, einem möglichen Einwanderungsgesetz, zur Aussagekraft der Polizeilichen Kriminalstatistik sowie zu Steuergerechtigkeit und -kriminalität mehr >

17.2.2017 / Untersuchungsausschuss V (Fall Amri) nimmt Arbeit auf
Am Freitag, 17. Februar 2017, hat sich der Untersuchungsausschuss V (Fall Amri) in seiner ersten Sitzung konstituiert und erste Beschlüsse gefasst, um seine Arbeit aufnehmen zu können. mehr >

16.2.2017 / Konstituierende Sitzung des "Untersuchungsausschusses Fall Amri"
Der "Untersuchungsausschuss zum Fall Amri" kommt am Freitag, 17. Februar 2017, zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. mehr >

16.2.2017 / Landtagspräsidentin empfängt Ratinger Prinzenpaar
Als „wichtige Botschafter der Integration“ hat Landtagspräsidentin Carina Gödecke das Ratinger Karnevalspaar der Session 2017 im Landtag begrüßt. mehr >

16.2.2017 / Aktuelle Stunde: Übergriffe bei Fußballspielen
Der Landtag hat sich auf Antrag der CDU-Fraktion mit „eskalierender Fan-Gewalt in Nordrhein-Westfalen“ befasst. Im Zentrum der Debatte stand die Frage, wie Fans, Mannschaften und Einsatzkräfte bei Fußballspielen geschützt werden können. Zuletzt war es bei der Bundesliga-Begegnung Borussia Dortmund gegen RB Leipzig zu Ausschreitungen gekommen. Die Opposition warf der Landesregierung mangelnde Selbstkritik vor. SPD, GRÜNE und PIRATEN sahen auch die Vereine in der Pflicht. mehr >

15.2.2017 / 150 Jahre Bethel – Ausstellung im Landtag zeigt „Neue Wege…“
Vor 150 Jahren begann mit der Arbeit in der „Rheinisch-Westfälischen Anstalt für Epileptische“ die Geschichte von Bethel. Anlässlich des Jubiläums ist im Landtag NRW die Kunstausstellung „Neue Wege …“ der von Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel zu sehen. mehr >

15.2.2017 / Landtag debattiert über Umgang mit Ditib
Der Landtag hat sich in einer Aktuellen Stunde mit dem Islamverband Ditib befasst. Hintergrund: Mindestens 13 Ditib-Imame sollen angebliche Anhänger der Gülen-Bewegung aus Nordrhein-Westfalen der staatlichen türkischen Religionsbehörde gemeldet haben. mehr >

15.2.2017 / Landtag setzt Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“ ein
Auf Antrag der Oppositionsfraktionen von CDU, FDP und PIRATEN hat der Landtag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum „Vorgehen der nordrhein-westfälischen Landesregierung und ihrer Sicherheitsbehörden im Fall des islamistischen Attentäters Anis Amri“ beschlossen. Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN enthielten sich der Stimme. mehr >

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Die Präsidentin des Landtags NRW
Postfach 10 11 43
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Tel.    0211 884 0
Fax    0211 884 2258
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